Langfristige Sicherung der durchgängigen Beschiffbarkeit des Finowkanals

(Nr. 1947 – Axel Vogel) Der Finowkanal mit einer Länge von ca. 32 km ist die älteste noch schiffbare künstliche Wasserstraße Deutschlands. Auf dieser Strecke gibt es zwölf historische handbetriebene Schleusen die ein Gefälle von 36 m überwinden. Der Kanal befindet sich im Eigentum des Bundes und wird in der Kategorie „Sonstige Wasserstrassen“ geführt. Die Schleusen sind seit 2003 durch das Engagement der Anrainerkommunen sowie des Landkreises Barnim und der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal mit Schleusenwärtern besetzt. Im Jahr 2011 wurden insgesamt 14.471 Schleusungen durchgeführt. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) setzt sich seit 1996 für die wirtschaftliche und touristische Entwicklung der Region Finowkanal ein. Hier wurde in der Vergangenheit eine auf den Finowkanal abgestimmte Regionalentwicklung betrieben. Im Zeitraum 1998 bis 2006 waren es insgesamt 184 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 125 Millionen Euro. Der Kanal ist besonders aufgrund der naturnahen und schönen Landschaft bei Bootsfahrern und Paddlern weit bekannt. Die Schleusen des Finowkanals „Liepe“ sowie „Stecher“ sind stark sanierungsbedürftig. Bei der Schleuse „Stecher“ müssten Sanierungsmaßnahmen spätestens im Jahr 2013 erfolgen, um den weiteren Betrieb sicherzustellen. Die Schließung von nur einer Schleuse würde die Durchgängigkeit für Boote insgesamt beenden und die touristische Entwicklung stark hemmen. Laut Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind keine Investitionen in Bundeswasserstraßen ohne wirtschaftliche Bedeutung vorgesehen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die touristische Bedeutung des Finowkanals für die Region und die Bedeutung als Bindeglied für die Regionalentwicklung der Anrainerkommunen?

2. Wird die Landesregierung sich beim Bund für die langfristige Instandsetzung der Schleusen einsetzen, damit die Durchgängigkeit für den Bootsverkehr erhalten bleibt?