Kleine Anfrage „Machbarkeitsstudien zu Streckenreaktivierungen“ herunterladen (PDF, 126 KB)
Von verschiedener Seite wurde in den letzten Wochen gesagt, dass die im LNVP genannten Machbarkeitsstudien noch eine Vorstufe zur Standardisierten Bewertung seien und diese erst nach diesen Machbarkeitsstudien begonnen werden (vgl. https://initiative-wriezener-bahn.de/index.php/wahlpruefsteine/). Die Fragestellenden gingen bisher davon aus, dass mit den im LNVP genannten Machbarkeitsstudien bereits die Standardisierte Bewertung selbst gemeint ist.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Ist das in der o.g. Mündlichen Anfrage genannte Vergabeverfahrens fertig konzeptioniert? Nach welchen Vergabekriterien wurde bzw. soll der Auftrag vergeben werden? In welchem Zeitraum lief das Vergabeverfahren bzw. soll es laufen? Ist es bereits abgeschlossen? Wer ist Auftragnehmerin bzw. Auftragnehmer?
2. Was genau ist Bestandteil des Auftrages (Machbarkeitsstudie Paket 1)? Sind die Machbarkeitsstudien eine Vorstufe des oder identisch mit dem Regelverfahren der Standardisierten Bewertung?