Kleine Anfrage „Negative Auswirkungen des Oderausbaus auf den Hochwasserschutz“ herunterladen (PDF, 131 KB)
Aktuell beobachten wir ein bedeutendes Hochwasser an der Oder. Bei einem europäischen Fluss, der durch Tschechien, Polen und Deutschland fließt und mit der Grenzoder sogar über mehrere hundert Kilometer Grenzfluss zwischen Deutschland und Polen ist, ist eine enge Abstimmung zwischen den beteiligten Mitgliedsstaaten von Nöten, um einen effektiven Hochwasserschutz zu gewährleisten.
In Bezug auf die Oder ist hierbei einerseits relevant, welche Ausbaumaßnahmen in früheren Jahren auf polnischem Staatsgebiet bereits stattgefunden haben und Auswirklungen auf Hochwasser in Deutschland haben. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hat dazu mehrmals die Auskunft erteilt, dass Auswirkungen dieser Maßnahmen auf Deutschland von polnischer Seite bisher nicht geprüft wurden (bspw. für die bestehenden Staustufen im polnischen Teil der Oder) und somit nicht in Modellierungen auf deutscher Seite eingeflossen sind.
Andererseits ist relevant, welche Auswirkungen der Ausbau der Grenzoder hat, welcher in der Stromregelungskonzeption der Bundesanstalt für Wasserbau konzipiert wurde. Dort wird eine Erhöhung der Hochwasserwelle bei einem 100jährigen Hochwasser prognostiziert.