Radwegeneubau in Brandenburg

(Nr. 1338 – Michael Jungclaus) Der Einzelplan 11 des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft trägt in absoluten Zahlen die Hauptlast der überschaubaren Konsolidierungs- bemühungen der Landesregierung. Die direkte Konsequenz daraus ist die Rückführung von Straßeninfrastrukturinvestitionen, welche durch die anhaltende Diskussion zum Landesstraßenbedarfsplan eine breite öffentliche Aufmerksamkeit erhielt. Die Kommunikation der Landesregierung über die Einsparungsstrategien bei den Radwegeneubau- maßnahmen erfolgte bisher nicht mit der gleichen Transparenz.

Deshalb frage ich die Landesregierung:

1. Welches Investitionsvolumen ist für den Neubau von Radwegen jährlich an Bundes-, Landes- und kommunalen Straßen eingeplant? (Bitte aufschlüsseln ab 2011 bis 2015 nach Europäischen Mitteln, Bundes- und Landesmitteln, Eigenanteil der Kommunen.)
2. Welches Investitionsvolumen wurde in den Neubau von Radwegen in den letzten fünf Jahren jährlich an Bundes-, Landes- und kommunalen Straßen investiert? (Bitte aufschlüsseln nach Europäischen Mitteln, Bundes- und Landesmitteln, Eigenanteil der Kommunen.)
3. Existiert eine gesetzliche Grundlage bzw. eine Verwaltungsverordnung, die eine Relation zwischen Straßen- und Radwegeneubauinvestitionen festlegt bzw. ist eine solche geplant?
4. Welche Radwege befinden sich gegenwärtig im Bau bzw. haben einen Baubeginn im Jahr 2011 und wie hoch sind die aktuellen durchschnittlichen Kosten pro Radwegkilometer?
5. Welche Radwege werden in welcher Reihenfolge ab 2012 gebaut?
6. Aus welchen Haushaltstiteln des Haushaltsplans 2011 fließen welche Summen in den Radwegeneubau und in die Instandhaltung von Radwegen?