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Veranstaltungen von Rechtsextremisten in der Gemeinde Schorfheide (OT Finowfurt)

Kleine Anfrage „Veranstaltungen von Rechtsextremisten in der Gemeinde Schorfheide (OT Finowfurt)“ herunterladen (PDF, 268 KB)

(Nr. 3206 – Ursula Nonnemacher und Axel Vogel) In den vergangenen Jahren haben mehrfach rechtsextreme Veranstaltungen, insbesondere Rechtsrock-Konzerte, auf einem Privatgelände in der Gemeinde Schorfheide stattgefunden. In den Medien wurde in diesem Zusammenhang berichtet, dass die Polizei bei den Veranstaltungen Straftaten feststellte und in einigen Fällen Veranstaltungen auflöste.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Welche Veranstaltungen (private und öffentliche Konzerte, Feiern, politische Veranstaltungen) in der Gemeinde Schorfheide mit Bezug zur rechtsextremen Szene im Zeitraum vom 1.1.2011 bis heute sind der Landesregierung bekannt (bitte einzeln auflisten mit Angaben zu Datum, Veranstalter, auftretende Musiker/Musikgruppen, Teilnehmerzahl)?
  2. Bei welchen dieser Veranstaltungen wurde Eintritt in welcher Höhe verlangt?
  3. Bei welchen der Veranstaltungen nahmen Gäste aus anderen Bundesländern teil, und wie groß war deren Anzahl jeweils?
  4. Wie viele und welche Straftaten wurden bei diesen Veranstaltungen durch die Polizei jeweils festgestellt?
  5. Wurden indizierte Musiktitel bei diesen Veranstaltungen aufgeführt?
  6. Wie viele und welche Gegenstände wurden bei Gästen im Rahmen von polizeilichen Kontrollen im Umfeld dieser Veranstaltungen beschlagnahmt?
  7. Welche der Veranstaltungen wurden weshalb im Vorfeld verboten, durch die Polizei verhindert, durch die Polizei aufgelöst?
  8. Welche Unterstützung wurde der Gemeinde im Umgang mit rechtsextremistischen Veranstaltungen auf Privatgeländen angeboten? Wie wurden diese genutzt?
  9. Welche zivilgesellschaftlichen Aktivitäten gegen rechtsextremistische Veranstaltungen wurden in der Gemeinde initiiert?