Gegen Autobahnlärm haben sich in Brandenburg 26 Autobahnanliegergemeinden zu einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen. Die Interessengemeinschaft gegen Autobahnlärm setzt sich für konkrete Lärmschutzmaßnahmen an Bundesautobahnen ein, um die Bürgerinnen und Bürger besser vor gesundheitsschädlichen Lärmeinflüssen zu schützen. Die Interessengemeinschaft hat sich auf zwei Autobahnkonferenzen (die letzte fand bereits am 21. März 2011 in Ludwigsfelde statt) mit dem Thema Verbesserung des Lärmschutzes in autobahnnahen Siedlungsgebieten befasst. Seitdem wurden von der Interessengemeinschaft keine weiteren Konferenzen einberufen, obwohl das Interesse und der Bedarf vorhanden sind.
Ich frage die Landesregierung:
Welche Unterstützungsmöglichkeiten bietet sie zur Fortführung der Autobahnkonferenzen an?
Antwort der Landesregierung
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Interessengemeinschaften sich als selbst organisierende Zusammenschlüsse darstellen und den Bedarf an notwendigen Konferenzen selbst ermitteln. Das trifft auch für deren Vorbereitung und Durchführung zu.
Die Landesregierung Brandenburg bietet aber – wie in der Vergangenheit auch — ihre Unterstützung durch das Einbringen fachlicher Beiträge an.
Insbesondere trägt sie gerne dazu bei, maßnahmenbezogen die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für alle Beteiligten darzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Schneider