Michael Jungclaus:
Die Einwohnerinnen und Einwohner von Gielsdorf und Strausberg fordern seit mindestens 20 Jahren den Bau eines Radweges entlang der Landesstraße 23. Es bestehen Planungen für einen Radweg auf einer Gesamtlänge von insgesamt 1,6 Kilometern. Bisher hat die Landesregierung eine Realisierung aus Landesmitteln nicht ermöglicht. Der Neubau des Radweges hat aber für die Einwohnerinnen und Einwohner von Gielsdorf und für die Stadt Strausberg eine hohe Bedeutung. Die neue Anbindung würde eine sichere und umweltfreundliche Nutzung der Strecke ermöglichen, zur Erreichung Strausbergs als Mittelzentrum, zur Nutzung kultureller Angebote oder als Schulweg - wir haben ja heute Schüler aus Strausberg als Gäste hier. Auch für die weitere touristische Erschließung des umfangreichen Wald- und Seengebietes ist dieser Radweg von Relevanz.
Ich frage daher die Landesregierung: In welchem Umfang mit welchen Geldern wird sie den Bau des Radweges unterstützen?
Antwort der Landesregierung
Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Schneider:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Jungclaus, der Radweg an der L 23 zwischen Gielsdorf und Strausberg, den Sie angesprochen haben, gehört zur Liste von Maßnahmen, die bisher aufgrund der vorherrschenden Rahmenbedingungen - sicher auch der finanziellen - nicht realisiert bzw. umgesetzt werden konnten. Zwischenzeitlich hat allerdings die Stadt Altlandsberg einen Antrag gestellt, um diese Maßnahme aus Fördermitteln des kommunalen Straßenbaus in eigener Baulast gefördert zu bekommen. Diese Möglichkeit gibt es. Der gestellte Antrag befindet sich derzeit in der Prüfung, sodass ich Ihnen zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abschließend sagen kann, inwieweit Förderfähigkeit gegeben ist.