Michael Jungclaus:
Die Slubicer Straße in Frankfurt (Oder) (B 5) stellt mit der angrenzenden Stadtbrücke über die Oder eine direkte Straßenverbindung nach Polen dar. Aktuell wurde mit Sanierungsarbeiten der Slubicer Straße begonnen. Sie bietet die einzige Möglichkeit in der Region, die Oder mit dem Fahrrad zu überqueren. Daher ist dieser deutsch-polnische Verkehrsknotenpunkt für den überregionalen und internationalen Radverkehr und Radtourismus von hoher Bedeutung.
Nach uns vorliegenden Informationen können die Radfahrstreifen aufgrund von Vorgaben des Landesbetriebs für Straßenwesen nicht über den gesamten Ausbaubereich entlang der Slubicer bis zur Kreuzung mit der Karl-Marx-Straße geführt werden, sie sollen stattdessen vor der Kreuzung Slubicer Straße/Karl-Marx-Straße enden. Damit würde die Chance auf eine einheitliche Radverkehrsführung trotz vollständigen Neubaus des Knotenpunktes vergeben.
Ich frage die Landesregierung:
Aus welchen Gründen wurde auf eine durchgehende einheitliche Radverkehrsinfrastruktur über den gesamten Ausbaubereich an der deutsch- polnischen Grenze verzichtet und sieht die Landesregierung die Möglichkeit, dies an diesem wichtigen überregionalen Knotenpunkt noch zu ändern?
Antwort der Landesregierung:
Die Situation für den Radfahrer stellt sich mit Fertigstellung der Baumaßnahme Slubicer Straße wie folgt dar:
Die Slubicer Straße wird östlich der Einmündung der Schulstraße mit einem Rad-fahrstreifen versehen. Der Radfahrer wird zwischen der Einmündung der Schulstraße und der Karl-Marx-Straße auf den Gehweg (Radfahrer frei) geführt. Auf Höhe der Schulstraße wird die Slubicer Straße in Richtung Knotenpunkt der Karl-Marx-Straße, auch durch die erforderlichen Abbiegespuren, deutlich enger. Somit ist nicht ausreichend Platz für einen Radfahrstreifen vorhanden.
Eine Verbreiterung des Querschnittes unter Berücksichtigung eines Radfahrstreifens hätte umfangreiche Eingriffe in die Seitenbereiche zur Folge. Derzeit wird durch die Stadt ein Neubaukonzept der Seitenbereiche für die Slubicer Straße vorbereitet. Erst mit Vorliegen dieses Neubaukonzeptes und eines ebenfalls durch die Stadt in Bearbeitung befindlichen Radwegekonzeptes besteht eine Möglichkeit zur Anpassung der Radwegeinfrastruktur.
Ministerin Kathrin Schneider