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Clemens Rostock spricht zum Antrag "Pendlerland Brandenburg - Entwicklung der S-Bahn an allen Außenästen"

Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Ich habe vorhin schon gesagt, dass Sie, Herr Vida, mit vielem, was Sie gesagt haben, recht haben. Aber schauen Sie noch einmal in den Koalitionsantrag. Er enthält verschiedene zeitliche Perspektiven. Wir sprechen von den Infrastrukturmaßnahmen, die ein bisschen Zeit brauchen. - Herr Vida, ich spreche gerade zu Ihnen; ich würde mich freuen, wenn Sie zuhörten.

Das beinhaltet aber eben auch, dass wir auf der Grundlage der bestehenden Infrastruktur gucken wollen, wo wir den 10-Minuten-Takt voranbringen können. Sie sind ja recht optimistisch, dass es in Bernau schon geht. Deswegen könnte man auch so weit gehen und sagen: Unser Antrag beinhaltet Ihren in gewisser Weise. Deswegen würde der Änderungsantrag ja nur zu einer Doppelung führen. Der dritte Punkt im Koalitionsantrag sagt ja genau das, was Sie in Ihrem Änderungsantrag fordern, wenn auch mit anderen Worten.

Deswegen will ich noch einmal ganz deutlich sagen: Der Antrag der Koalition kann im Ergebnis genau zu dem führen, was Sie mit Ihrem Antrag fordern. Nur kümmern wir uns auch um die Voraussetzungen, die dafür zu erfüllen sind. Dass da ein Zeitplan fehlt, ist eine Kritik, die vielleicht zutrifft. Aber wir als Abgeordnete haben ja die Möglichkeit, im Ausschuss nachzuhaken, Anfragen zu stellen, die Regierung weiter zu treiben und auch daran zu erinnern, dass wir diesen Antrag gestellt haben, und zu fragen, was denn nun daraus folgt.

Wenn Sie lesen, was in unserem Antrag steht, stellen Sie fest, dass wir uns das genau anschauen. Wir benennen Voraussetzungen, die das Ganze erfüllen muss. Das fehlt in Ihrem Antrag, und um diese kümmern wir uns.