Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!
Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben schon sehr viel dazu gesagt, warum der Antrag so nicht geht, Herr Kubitzki.
Ich möchte deswegen auf der Metaebene ein wenig darauf eingehen, was teilweise in den Debatten mitkommuniziert wird. Es wird ein Bild von Energiemangel, Niedergang und Arbeitsplatzverlusten in der Lausitz gezeichnet. Das Bild stimmt so einfach nicht. Darum will ich einige Zahlen nennen, um im Vergleich deutlich zu machen, was wir vor uns haben und was bereits hinter uns liegt.
1990 wurden im Lausitzer Revier ungefähr 200 Millionen Tonnen Kohle gefördert. Bis Ende der 90er-Jahre sank die Fördermenge auf ungefähr 50 Millionen Tonnen. Bei den Arbeitsplätzen war der Strukturbruch noch viel stärker. Waren es 1990 noch 60 000 bis 70 000 Menschen, die im Bergbau beschäftigt waren, sind es
jetzt deutlich unter 10 000. Das heißt, der größte Teil des Kohleausstiegs liegt im Grunde schon hinter uns.
Und diesmal haben wir - anders als damals, als es ein großer Strukturbruch war, der für viele Menschen wirklich schlimm war - die Chance, es anders zu machen. Dazu haben wir auf Bundesebene ein Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Deswegen: Wir schaffen das - das wollte ich an der Stelle sagen -, und dafür brauchen wir Ihren Antrag nicht. - Danke sehr.