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Rede im Landtag: Brandenburgisches Erwachsenenbildungsgesetz

- Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bildungsinteressierte,

Lernen endet nicht mit der Schulzeit. Sich persönlich weiterentwickeln, Sprachen lernen, die Allgemeinbildung verbessern, Fachwissen erwerben, Spaß haben: Das alles motiviert Menschen für die Erwachsenenbildung. Ein Blick in die Programme der Volkshochschulen und der Bildungsstätten zeigt, wie vielfältig die Angebote sind. Die Palette reicht vom Vortragsabend über Kurse und Workshops bis hin zur Grundqualifizierung im Lesen und Schreiben, Deutschkursen oder dem Nachholen eines Schulabschlusses.

Die 20 Volkshochschulen im Land sowie fast dreißig Freie Träger und vier Heimbildungsstätten bieten eine breite Palette an spannenden Bildungsangeboten an. Für Einheimische ebenso wie für Geflüchtete, für Jüngere und Ältere, damit sich Menschen bilden und an der gesellschaftlichen Entwicklung beteiligen können. Das sorgt für soziale, kulturelle, berufliche und politische Teilhabe. Das stärkt den Zusammenhalt und die Demokratie! Seit 1993 gab es keine umfassende Novelle des Brandenburgischen Weiterbildungsgesetzes. Nun liegt sie, nach einem breiten Beteiligungsprozess, vor. Schon der neue Titel ist Programm. Es heißt jetzt nicht mehr Weiterbildung sondern Erwachsenenbildung.

Erstmals werden die Volkshochschulen, die Landeszentrale für politische Bildung und die Schule für niedersorbische Sprache und Kultur explizit im Gesetz benannt und ihre Aufgaben beschrieben. Aus dem „Bildungsurlaub“ wird treffender die „Bildungsfreistellung“. Darunter soll in Zukunft auch die Qualifizierung für das Ehrenamt fallen.

Die Zusammensetzung und die Aufgaben des Landesbeirats für Erwachsenenbildung und der regionalen Beiräte werden neu formuliert.

Auch die Fördergrundsätze werden angepackt. Die Förderung der Grundversorgung für Weiterbildung wird nun als zweckgebundener gesetzlicher Zuschuss ausgestattet. Neu eingeführt wird die Möglichkeit einer Innovationsförderung. Das zielt besonders auf Programme, die auf aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen reagieren.

Unsere Gesellschaft verändert sich rasant. Mit dem novellierten Erwachsenenbildungsgesetz greifen wir aktuelle Themen wie Bildung für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung, Gesundheit, interkulturelle Kompetenz oder Familienbildung auf und schärfen die unterschiedlichen Akteure.

Das ist ein Meilenstein für Teilhabe und Lebenslanges Lernen und ein großer Erfolg dieser Koalition.

Weiterführende Informationen

Rede zu: Gesetzentwurf "Gesetz zur Regelung und Förderung der Erwachsenenbildung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Erwachsenenbildungsgesetz - BbgEBG)" (TOP 5 der 96. Plenarsitzung)