- Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Bildungsinteressierte,
Kein anderer Einzelplan hat über die Jahre hinweg so deutliche Steigerungen erfahren wie der Einzelplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport. Von 2019 bis zum Planjahr 2026 ist eine Steigerung um 32% geplant. Es ist - unsere Änderungen eingerechnet - mit einem Volumen von 2,78 Milliarden Euro für 2023 und 2,854 Milliarden Euro für 2024 der größte aller ressortbezogenen Einzelpläne.
Das zeigt deutlich: Diese Koalition investiert in die Bildung! Denn gute Bildungschancen sind Voraussetzung, um jedes einzelne Kind möglichst gut zu fördern und Bildungsungerechtigkeit zu begegnen.
Das beginnt bereits mit der frühkindlichen Bildung in der Kita.
Mit Hilfe der Mittel aus dem „Kita-Qualitäts-Gesetz“ können wir deutlich mehr Personal in die Kitas bringen. Durch die Verbesserung der Betreuungsschlüssel für Drei - Sechsjährige von 1:11 auf 1:10 ab dem 1.8.2020 wurden rund 650 zusätzliche Vollzeitstellen für Erzieher*innen geschaffen und 41 Millionen Euro jährlich an Landesmitteln bereitgestellt!
Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Seit dem 1.8.2022 ist der Krippenbetreuungsschlüssel von 1:5 auf 1,465 verbessert. Kostenpunkt rund 29 Millionen Euro zusätzlich im Jahr.
Bis 2025 werden wir in zwei weiteren Schritten die Betreuungsschlüssel für Krippenkinder auf 1:4 verbessern und damit Zahl der Erzieher*innen um weitere 1500 Vollzeitstellen für die Unterdreijährigen erhöhen.
Die Sprachkitas bleiben erhalten, wir setzen das Bundesprogramm ab Juli 2023 mit eigenen Mitteln fort. Gleichzeitig entlasten wir die Eltern mit weiteren Schritten bei der Beitragsfreiheit.
Im Rahmen des BrandenburgPakets werden alle Familien mit einem Jahresnettoeinkommen unter 35.000 Euro beitragsfrei gestellt. Für Familien mit einem Jahresnettoeinkommen bis 55.000 Euro werden die Kitabeiträge gedeckelt. Das ist eine spürbare Entlastung für viele Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Ab 1.8.2023 wird dann das vorletzte Kitajahr komplett beitragsfrei gestellt, 2024 dann auch das vorvorletzte Kitajahr. Damit werden alle drei Kitajahre bis zum Ende der Legislaturperiode beitragsfrei sein. Das wird voraussichtlich insgesamt rund 120 Millionen Euro jährlich ab 2025 an Landesmitteln erforderlich machen.
Auch die Zahl der Lehrkräfte werden wir weiter erhöhen. Damit bleibt die Lehrkraft-Schüler*innen-Relation auch bei wachsenden Schüler*innenzahlen stabil. Für 2023 sollen 422 zusätzliche Vollzeitstellen geschaffen werden, für 2024 sogar 725.
Die Qualifizierung für Seiteneinsteger*innen und die Fortbildung werden wir weiter ausbauen.
Wir werden der Inklusion in Schule, Kita und in der Jugendarbeit einen neuen Schub verleihen.
Multiprofessionelle Teams an Schulen bleiben unser Ziel, gerade nach Corona. Nun sind dafür 185 zusätzliche Stellen beschlossene Sache. Das wird besonders Schulen helfen, die in benachteiligten Gebieten liegen und bei den Lernstandserhebungen nicht so gute Ergebnisse erzielen konnten.
Für die Betreuung und Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendliche sind für 2023 zusätzliche Mittel eingeplant. Wir gehen den Fachkräftemangel an. Durch jahrzehntelange Versäumnisse unter rot-rot müssen wir die Kapazitäten in der Lehrkräfteausbildung nochmal kräftig erhöhen. Mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen wollen wir zusätzliche 5 Millionen Euro bereitstellen und starten an der BTU mit Standort Senftenberg eine Ausbildung für das Grundschullehramt.
Gleichzeitig schaffen wir auch die finanziellen Rahmenbedingungen für den Start des Berufsschullehrkräftestudiums an der Uni Potsdam ab 2024.
Das Landlehrkräftestipendium zeigt erste Wirkung. Die Nachfrage ist groß. Deshalb werden die Plätze erweitert. Die Freien Schulen werden finanziell deutlich besser ausgestattet. Sie erhalten 2023 zusätzlich über 26 Mio. Euro, 2024 fast 35 Mio. Euro mehr. Damit zeigen wir, dass wir den Beitrag der Freien Schulen zu einer vielfältigen und innovativen Bildungslandschaft schätzen.
Besonders freut mich, dass die wissenschaftliche Begleitung einer Universitätsschule in Potsdam gesichert ist. Diese Schule könnte eine Blaupause für pädagogische Innovation in Brandenburg werden.
Auch die Weiterbildung und die Grundbildung werden wir nicht vernachlässigen. Wir unterstützen die finanzschwachen Kommunen bei der Einrichtung von Grundbildungszentren. Damit es in Zukunft in jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt die Möglichkeit für Erwachsene gibt, Grundkenntnisse im Lesen, Schreiben oder Rechnen zu erwerben.
Und wir stocken auch in der Jugendbildung deutlich auf, darauf wird Ricarda Budke gleich noch eingehen.
Natürlich würde ich mir als Bildungspolitikerin und Lehrerin noch viel mehr wünschen!
Aber ich meine, dieser Haushalt in schwierigen Zeiten bietet eine gute Grundlage, um einerseits den Krisenfolgen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen zu begegnen und andererseits unsere Bildungsziele Schritt für Schritt umzusetzen.