Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Zuschauende,
in der frühkindlichen Bildung hat sich diese Koalition einiges vorgenommen. In keinem anderen Bereich wird - trotz angespannter Haushaltslage - so viel zusätzliches Geld investiert wie in den Kitas.
Das hat seinen Grund. Kinder haben ein Recht auf eine gute Bildung, Erziehung und Betreuung. Die ersten Lebensjahre entscheiden besonders stark über die Zukunftschancen eines Kindes. Hier wird der Grundstein gelegt für die soziale, emotionale, motorische, sprachliche und kognitive Entwicklung. Und um diesen Auftrag umzusetzen, brauchen die Erzieher*innen in den Kitas Zeit, Zeit für jedes einzelne Kind, Zeit, es bestmöglich und individuell zu stärken und zu fördern.
Die Zeit, die eine Erzieher*in für jedes einzelne Kind hat, ist immer noch viel zu knapp bemessen. Brandenburg liegt im Ländervergleich der Betreuungsschlüssel nach wie vor auf einem der hinteren Plätze. Deshalb ist es so wichtig, genau hier, bei der Qualität und der Verbesserung der Betreuungsschlüssel, anzusetzen.
Die Koalition hat hier bereits einiges auf den Weg gebracht. Im letzten Jahr haben wir den Betreuungsschlüssel für die Drei bis Sechsjährigen von 1:11 auf 1:10 gesenkt. Im nächsten Jahr wollen wir nun weitere Schritte gehen und den Betreuungsschlüssel auch für die Unter-Dreijährigen verbessern. Zunächst auf 1:4,65 zum 1.8.2022. Weitere Schritte sollen folgen. (Zum 1.8.2024 auf 1:4,25 und zum 1.8.2025 dann auf 1:4.) Mehr Erzieher*innen in die Kitas: das trägt auch dazu bei, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen, den Erzieher*innenberuf attraktiver zu machen und die Fachkräfte vor Überlastung zu schützen.
Selbstverständlich muss es perspektivisch auch weitere Verbesserungen geben. Die Liga der freien Wohlfahrtsverbände hat in ihrer Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf zu Recht auf die Notwendigkeit von Investitionen in Leitung und Fachberatung hingewiesen und schlägt einen Leitungssockel von 20 Stunden pro Woche in allen Kitas vor.
Der Landeskitaelternbeirat freut sich über 1480 zusätzliche Stellen für pädagogisches Personal in den Kitas bis 2025. Er mahnt jedoch gleichzeitig an, die im Koalitionsvertrag verbredeten weiteren Schritte bei der Beitragsfreiheit nicht aus dem Auge zu verlieren. Und das tun wir auch nicht, liebe Eltern.
Denn Kitas sind Bildungseinrichtungen und die sollten perspektivisch für Eltern kostenfrei sein. Die Beitragsfreiheit ist für uns ein wichtiges Element der Familienförderung. Wer sehr wenig verdient ist bereits jetzt – zu Recht! - vollständig beitragsfrei. Die Beitragsfreiheit entlastet besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Wir haben mit unseren Koalitionspartnern fest vereinbart, dass wir ab 2023 das vorletzte und ab 2024 das vorvorletzte Kitajahr beitragsfrei stellen werden. Damit wird bis 2024 der gesamte Kindergartenbereich, also die Drei bis Sechsjährigen, beitragsfrei sein.
Mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf zeigt die Koalition, dass sie es ernst meint damit, Kinder in den Mittelpunkt zu stellen. Dass wir weiter entscheidende Schritte bei der Verbesserung der Qualität und der Personalsituation gehen. Dafür werden wir, trotz knapper Kassen, sehr viel Geld in die Hand nehmen. Aber meine sehr geehrten Damen und Herren: Jeder einzelne Cent ist es wert!