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Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) (Brandenburgisches Kulturstiftungsgesetz-KultStG)“

[Anrede]

Alles wird gut, Schneewittchen und der schöne Prinz heiraten, die böse Stiefmutter gibt’s in diesem Märchen nicht. So habe ich meine Rede zur ersten Lesung gehalten, und danach, auf dem Weg in die heutige zweite Lesung, gab es nur kleine Holprigkeiten auf dem Weg zum – nicht Happy-End, sondern – Happy Neubeginn. Aus der schriftlichen Anhörung sind zwei Punkte in der Ausschusssitzung diskutiert worden: Die Frage möglicher Veräußerungen aus dem Bestand der beiden Museen und die nach dem Namen der künftigen Häuser.

In Sachen Veräußerung konnten wir uns nicht einigen, die CDU und wir hätten sie gerne – wie bei anderen Kulturstiftungen auch – gänzlich ausgeschlossen. In vergleichbaren Fällen ist es durchaus üblich, dass der Erhalt des ungeschmälerten Bestands als Stiftungszweck definiert wird. Wenn wir auch mit unserem Anliegen unterlegen waren, so erkenne ich doch an, dass die Koalition sich hier bewegt hat und Verkäufe weiter erschwert worden sind.

Beim zweiten Punkt, der Namensfindung, konnten wir uns auf eine gemeinsame Formulierung verständigen. So verständlich es ist, dass die Städte an den etablierten Namen ihrer Häuser festhalten wollen, so ungewiss ist es doch, dass am Ende des geplanten gemeinsamen Markenfindungsprozesses dauerhaft ein Name stehen wird, der sich über drei Zeilen erstreckt. Aber das legen wir gerne in die Hände der Beteiligten, die sicher einen guten Weg finden werden.

Angesichts des Gesamtpaketes, der deutlich gestiegenen Landesfinanzierung, der sich aus dieser Fusion ergebenden neuen Optionen für die beiden Städte, für die zeitgenössische Kunst in Brandenburg und damit hoffentlich auch für den Kulturtourismus in der Region werden wir jetzt – auch wenn wir in einem Punkt in der Abstimmung unterlegen waren – doch zustimmen und wünschen dem neuen Landesmuseum für moderne Kunst einen gelingenden Start.