- Es gilt das gesprochene Wort!
Frau Vizepräsidentin! Liebe Abgeordnete!
Ja, Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft, und nicht ohne Grund gehört der Einzelplan für den Bildungsbereich zu den finanzstärksten Einzelplänen im Gesamthaushalt. Das ist genau richtig so und muss auch so bleiben. In Krisenzeiten wie diesen, in denen wir nicht ohne hohe Kreditaufnahmen auskommen, darf an der Bildung nicht gespart werden. Denn Bildung ist Vorausset-zung für gesellschaftliche Teilhabe. Jedes Kind in Brandenburg soll von Anfang an gute Bedingungen haben, um seine Chancen zu verwirklichen; so steht es im Koalitionsvertrag.
Ein großer Teil der Gelder fließt in die Schulen und Kitas, besonders in die Personalausgaben für Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher. Sie leisten einen unschätzbaren Beitrag für die Bildung - und damit für die Gesellschaft. Gerade in Zeiten von Corona gebührt ihnen unser großer Dank.
Besonders in die Qualitätsverbesserung im Kitabereich fließt ein sehr großer Teil der Aufwüchse im Einzelplan 05. Allein von 2019 bis zum Plan für 2021 umfasst die Steigerung etwa 105 Millionen Euro, liebe Kathrin Dannenberg. Das zeigt, dass uns die Bil-dung einiges wert ist. Der Betreuungsschlüssel für die Drei- bis Sechsjährigen wurde von 1:11 auf 1:10 verbessert - eine Kosten-steigerung von etwa 40 Millionen Euro jährlich. Da helfen natürlich auch die Bundesmittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz. Die weitere Verbesserung der Betreuungsschlüssel für die unter Dreijährigen soll dann ab 2022 in drei Schritten erfolgen.
Ein Wort, liebe Linksfraktion, zur Beitragsfreiheit: Die Qualitätsverbesserungen gerade in der frühkindlichen Bildung sind das wichtigste Instrument, um Bildung gerechter zu machen und die Chancen von Kindern unabhängig von ihrer Herkunft zu erhö-hen. Die Ausweitung der Beitragsfreiheit, für deren Umsetzung die Linke übrigens zehn Jahre Zeit gehabt hätte, steht für die Zu-kunft, für 2022 und 2024, auf der Agenda. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Brandenburg steigt stetig weiter. Parallel gehen viele Lehrkräfte in den Ruhestand. Wir werden weiterhin einen hohen Lehrkräftebedarf haben. Die Schüler-Lehrkraft-Relation wollen wir stabil halten und die Personalausstattung der Schulen sichern. Die Programme zur Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und -einsteigern werden fortgesetzt. Und wenn wir jetzt Probleme haben, genügend stu-dierte Lehrkräfte zu finden, hat das auch damit zu tun, dass es die Linke zehn Jahre lang versäumt hat, mehr Studienplätze im Bereich des Lehramts zu schaffen.
Mit dem Stipendienprogramm für Landlehrkräfte wollen wir auch die ländlichen Regionen gut mit Nachwuchs versorgen. Mit un-serem Änderungsantrag sorgen wir dafür, dass das Programm starten kann.
Große Anstrengungen sind auch nötig, um die Digitalisierung der Schulen rasch voranzutreiben. Auch wenn ein großer Teil der Mit-tel aus dem DigitalPakt des Bundes kommt, so stellt das Land doch zusätzliche Mittel für die Kofinanzierung bereit.
Ein ganz besonderes Anliegen ist es uns Bündnisgrünen, die Mehrsprachigkeit in Brandenburg zu fördern. Polnisch als Nach-barsprache, Sorbisch als Minderheitensprache, Plattdüütsch in bestimmten Regionen oder auch die Herkunftssprachen von Flüchtlingskindern und Kindern mit Migrationshintergrund - Brandenburg braucht endlich ein Mehrsprachigkeitskonzept.
Es war eine gute Nachricht, dass der Landtag im Herbst die Ein-richtung einer oder eines Landes-Kinder- und Jugendbeauftrag-ten beschlossen hat, um jungen Menschen im Land eine Stimme zu geben. Das wollen wir nun finanziell untersetzen.
Der Landesjugendring wird weiter gefördert, und das „Jugendfo-rum Nachhaltigkeit“ kann voraussichtlich an die Nachhaltigkeits-plattform im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klima-schutz angedockt werden. Also: Keine Sorge!
Projekte der kulturellen Bildung und auch das Projekt „Bildung unterm Regenbogen“ werden verstetigt. Für die Weiterbildungs-stätten, die unter der Coronakrise besonders gelitten haben, wol-len wir zusätzliche Mittel bereitstellen.
Die Sportförderung soll nicht nur um eine Million, sondern um 1,5 Millionen auf 20,5 Millionen Euro erhöht werden. Damit ho-norieren wir auch das großartige Engagement der vielen Ehrenamtlichen im Sport.
Tarif- und Kostensteigerungen im Landesjugendplan, in der Weiterbildung oder im Sport möchten wir mit weiteren Änderungsan-trägen finanziell absichern; denn faire Bezahlung gehört dazu, auch wenn man bei einem freien Träger arbeitet.
Wir hätten natürlich auch noch viele tolle Ideen, was man mit noch mehr Geld alles machen könnte. Der gesamte Etat des Ein-zelplans 05 soll für 2021 etwa 2,7 Milliarden Euro umfassen. 2017 waren es noch 2 Milliarden Euro; es gibt also eine deutliche Steigerung. Bis 2024 sollen es etwa 2,9 Milliarden Euro sein. Sie sehen, meine Damen und Herren: An der Bildung wird nicht ge-spart. Das ist eine große Anstrengung, und das ist genau richtig so.
- Danke schön.