Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Im Sommer gab es ein kurzes Zeitfenster, in dem Veranstaltungen stattfinden konnten - mit hohen Auflagen, weniger Besucherinnen und Besuchern und kaum Planungsvorlauf. Das war für die Veranstalterinnen und Veranstalter leider meist ein Minusgeschäft. Viele haben dennoch etwas auf die Beine gestellt, um zu zeigen: Sie sind da, sie vermissen ihr Publikum, genauso wie wir, das Publikum, die Kultur vermissen, und letztlich auch, um auf sich aufmerksam zu machen, darauf, dass die Branche Hilfe braucht und wie viele Arbeitsplätze und Gewerke daran hängen. Es gibt in der Kultur kein Sparen und Späterausgeben, keine Nachholeffekte. Wenn ein Festival ausfällt, fällt es aus. Dann ist ein ganzes Jahr dahin. Man konnte nicht wie bei Gastronomie und Tourismus zwischendurch etwas aufholen.
Die Sorge um die Branche, die aus dem Antrag der Linken spricht, ist also sehr berechtigt. Hinzu kommt der lange Planungsvorlauf für Festivals. Planungen für dieses Jahr hätten eigentlich - nun ja - gestern starten müssen. Daher muss Hilfe jetzt sehr schnell kommen. Wie in anderen Branchen auch braucht es die Zusage der öffentlichen Hand, einzuspringen, wenn wegen der Pandemielage abgesagt werden muss.
Im Juni haben wir die Landesregierung aufgefordert, eine eigene Initiative zur Unterstützung von Festivals und Kinos zu prüfen, wenn die Bundesprogramme nicht ausreichen. Für gemeinnützige Veranstalterinnen und Veranstalter hat das auch sehr gut geklappt. Vielen Dank - bitte übermitteln Sie das - an Manja Schüle, die unkompliziert ein Kulturrettungspaket aufgelegt und das mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern selbst umgesetzt hat. Unsere Kulturministerin hat da beherzt und zielstrebig gehandelt. Gut, dass dieses Programm auch fortgeführt werden soll.
In Bezug auf kommerzielle Festivals und Klubs sind wir aber noch nicht so weit, wie wir es gerne wären. Zwar hat der Bund mit einer Milliarde Euro das Programm NEUSTART KULTUR aufgelegt. Aber das war für die Soziokultur nur bedingt hilfreich. Die Festivals warten noch immer auf konkrete Förderbedingungen. Zwar wissen wir, dass der Bund ab Februar 6 Millionen Euro für Festivals bereitstellt, es ist aber nicht klar, ob und in welcher Höhe die Ausfallkosten bei behördlicher Absage wirklich übernommen werden und ob es ausreichend Planungskosten gibt.
Wir können jetzt aber nicht mehr warten! Das Bundesprogramm lässt ausdrücklich eine ergänzende Landesförderung zu. Und genau das bringen wir nun auf den Weg. Wir fordern die Landesregierung auf, ein ergänzendes Landesprogramm aufzulegen und die Kofinanzierung für NEUSTART KULTUR sicherzustellen. Wir merken, wie sehr wir Musik, Klubs und Kultur vermissen, und wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir Brandenburg zum Festivalland machen wollen. Jetzt geht es aber erst mal darum, dass die Branche überlebt - die Branche und alle, die dazugehören: die Veranstaltungstechnikerinnen und -techniker, die Bookerinnen und Booker und diejenigen, die man im Hintergrund oft nicht sieht.
- Wir bitten um Zustimmung zu unserem Entschließungsantrag.