Es gilt das gesprochene Wort !
Anrede!
Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen, möchte ich darin erinnern, dass für uns Grüne andere Dinge an der Kommunalverfassung dringender änderungsbedürftig sind als die Frage von Namenszusätzen auf Ortschildern. Für relevanter halten wir z.B. Verbesserungen bei den Bürgerbegehren, die Stärkung der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und die Verankerung von Kinder- und Jugendrechten.
Trotzdem haben auch wir diesem Gesetzentwurf im Innenausschuss zugestimmt. Das ursprünglich von den Kollegen der FDP-Fraktion hier eingebrachte Anliegen, charakteristische Namenszusätze auf Ortschildern zuzulassen, ist nachvollziehbar und stellt die Rechtslage wieder her, die bis 2001 gängige Praxis war. Und die dann -quasi aus Versehen - dem Bürokratieabbau zum Opfer fiel.
Das Recht einer jeden kommunalen Gebietskörperschaft, über Zusatzbezeichnungen zu Ortsnamen eigenständig zu befinden und diese auch auf Ortstafeln führen zu können, ist völlig unstrittig. Diese Bezeichnungen weisen oft auf historische Besonderheiten hin und verleihen vielen Städten und Gemeinden eine Prise zusätzliches Lokalkolorit. Bekannt ist der Wunsch, auf etwas Besonderes zu verweisen auch von den zahlreichen Wein-, Märchen- oder Burgenstraßen, mit denen ganze Regionen für sich werben. In der Pfalz gibt es sogar eine „Totenkopfstraße", sicher eine touristische Herausforderung der Extraklasse.
Dass aber auch solch liebenswürdige Ansinnen zu handfesten Diskussionen führen können, erleben wir gerade aktuell. Lieber Hans-Peter Goetz, jetzt muss ich doch wieder auf die „Rübchenstadt Teltow" abschweifen. Mit Erstaunen habe ich gelesen, dass sich jetzt nennenswerter Protest gegen den Zusatztitel formiert, um nicht durch die Erwähnung altertümlicher Gemüsesorten das Image als Wissenschafts- und Technologiestandort zu unterminieren. Sehr zur Erweiterung meines Horizontes hat auch die Nachricht beigetragen, dass es in der Stadt einen Förderverein für das Teltower Rübchen gibt und dass Kollege Kosanke dessen Vorsitzender ist. Ob die Teltower Rübe Gegenstand der Wirtschaftsförderung oder eher ein Hemmnis bei der Standortentwicklung ist, kann dann ja kompetent abgewogen werden. Überhaupt hätte ich mir nicht träumen lassen, was es alles bei einer Namensgebung zu beachten gilt.
Jetzt hoffe ich nur, dass nicht in letzter Minute im Zuge des Pferdefleischskandals noch Neustadt/Dosse einen Rückzieher macht.