(Nr. 193) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag wird bis auf Weiteres auf Einkäufe bei dem Internet-Buchhandelsunternehmen Amazon verzichten. Sie begründete dies damit, dass der Online-Gigant die Enthüllungs-Plattform WikiLeaks vergangene Woche von seinen Servern verbannt hat. „Die Betreiber der Internetplattform Wikileaks sind keine Staatsfeinde, sondern bereichern unsere Demokratie ähnlich wie investigativ arbeitende klassische Medien. Manchmal mag die Wahrheit schmerzen, der politischen Diskussion tut sie gut", sagte der Vorsitzende der Fraktion, AXEL VOGEL.
Allerdings müsse WikiLeaks sich seiner Verantwortung bewusst sein und wie andere Medien auch darauf achten, dass Persönlichkeitsrechte gewahrt blieben und Informanten nicht gefährdet würden. „Für das vorauseilende Gehorsam des Online-Riesen Amazon gegenüber der US-Regierung haben wir absolut kein Verständnis." Auch in den USA stehe die Klärung aus, ob die Wikileaks-Veröffentlichungen in irgendeiner Weise nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind. „Wir werden in Zukunft bei lokalen Buchhändlern einkaufen und empfehlen den Brandenburgern, dies auch zu tun", sagte AXEL VOGEL.