[PM Nr.010 - 10] Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, MICHAEL JUNGCLAUS hat Wirtschaftsminister Ralf Christoffers davor gewarnt, falsche Hoffnungen auf eine ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe zu wecken. Er bezog sich auf den jüngsten Prignitz-Besuch des Ministers, auf dem sich Christoffers für einen - nicht näher spezifizierten - Elbausbau ausgesprochen hatte. Die Schiffbarkeit an 365 Tagen sei aufgrund der Fahrwasserverhältnisse und die durch den Klimawandel bedingt zunehmende Trockenheit illusionär.
"Sie wäre nur durch einen kanalartigen Ausbau der Elbe zu machen, der enorme Schäden in Natur, Tierwelt und Landwirtschaft anrichten würde." Er frage sich, "ob sich Christoffers mittlerweile auf die Seite der schwarz-gelben Bundesregierung geschlagen hat, die sich gerade vom Konsens der Vorgängerregierungen verabschiedet, auf einen Elbausbau zu verzichten." Er sehe zudem die Gefahr, dass von einer "Unterhaltung der Elbe" gesprochen werde, wo ein Ausbau gemeint sei. Er sprach sich dafür aus, Investitionen für einen besseren Güterverkehr in die Schieneninfrastruktur der Region zu lenken.
Die Elbe sei ein Niedrigwasserfluss mit Sandbett, der vier Monate im Jahr nicht befahrbar sei. Seine Auen stünden durchweg unter Naturschutz.
Selbst sogenannte Unterhaltungsmaßnahmen wie Steinschüttungen und Ausbaggerungen stellten schwere Eingriffe in das Ökosystem und den Wasserhaushalt der Elbe dar. Ein Ausbau würde die Grundwasserproblematik massiv verschärfen, den Bestand des Unesco Biospärenreservats Flusslandschaft Elbe und wertvoller FFH-Gebiete sowie zahlreiche geschützte Tierarten bedrohen. "An der Elbe ist höchste Sensibilität gefragt." Eine fortschreitende Kanalisierung ginge auch zu Lasten des Hochwasserschutzes.
"Die Hoffnungen auf einen nennenswerten wirtschaftlichen Zuwachs im Güterschiffsverkehr auf der Elbe durch einen Elbausbau ist eine Illusion." Dies sei vor wenigen Tagen durch eine Studie der Martin-Luther-Universität Magdeburg bestätigt worden. Kosten und Nutzen stünden in keinem Verhältnis. Auch das Bundesamt für Güterverkehr sei zu dem Schluss gekommen, dass die vorherrschenden Fahrwasserverhältnisse einer positiven Entwicklung des Binnenschiffsverkehrs auf der Elbe entgegenstehen.