(Nr. 195) Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS hat die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg aufgefordert, den Vertrag mit der S-Bahn Berlin GmbH zu kündigen. Der Betrieb müsste dann zwar im Rahmen einer Auferlegung von dem Unternehmen bis zum Ende der Vertragslaufzeit 2017 weiter geführt werden. Danach wäre jedoch der Weg für ein neues Betriebsmodell frei.
MICHAEL JUNGCLAUS warf der S-Bahn Berlin GmbH und ihrem Mutterkonzern Bahn AG „komplettes Versagen" vor. Die Bahn AG habe im Februar diesen Jahres versprochen, eine Wiederholung der chaotischen Zustände des Winters 2009/10 sei sei 'künftig ausgeschlossen'. „In Wahrheit erleben wir gerade den Aufguss des S-Bahnchaos vom vergangenen Jahr. Ein großer Teil der S-Bahnen kann nicht eingesetzt werden. Die Fahrgäste warten frierend darauf, dass irgendwann eine S-Bahn eintrifft." Mitte der Woche seien nur 60 Prozent der vertraglich zugesicherten Züge im Einsatz gewesen.
Den Vorschlag von Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger, die Fahrgäste nun erneut zu entschädigen, nannte Michael Jungclaus völlig unzureichend. „Dass für nicht erbrachte Leistungen nicht bezahlt werden muss, müsste selbstverständlich sein. Viel wichtiger ist, dass die S-Bahnkunden verlässlich ihr Ziel erreichen." Die fachlichen Entscheidungen, wie der reibungslose Verkehr wieder hergestellt werden kann, indem zum Beispiel das Schienennetz besser gewartet, mehr Personal eingestellt, für Ersatzzüge gesorgt oder zusätzliche Werkstätten betrieben werden, obliegen den Verkehrsunternehmen.