(Nr. 118) Der bündnisgrüne Abgeordnete MICHAEL JUNGCLAUS, Mitglied des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft, kritisiert die aktuellen Kürzungspläne im Brandenburger Agrarhaushalt als kurzsichtig und kontraproduktiv.
"Wir müssen im Haushalt 2011 sparen - aber an der richtigen Stelle." Die Sparpläne treffen vor allem die zweite Säule der Agrarförderung mit ihren Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums. Die diskutierte Einsparung von 16,6 Millionen Euro Landesmitteln verursacht den Wegfall von über 100 Millionen Euro Fördermitteln von EU und Bund. Mit diesem verhältnismäßig geringem Eigenanteil können also große Fördersummen ins Land geholt werden, die weiterhin dringend benötigt werden.
Das wirft vor allem strukturschwache Regionen Brandenburgs und Wachstumsbranchen wie den Ökolandbau und den Naturtourismus zurück. Auch die aktive Begleitung des demografischen Wandels braucht finanzielle Unterstützung", sagte JUNGCLAUS. Zudem sieht MICHAEL JUNGCLAUS die Agrarumweltprogramme gefährdet. "Der Ökolandbau und der Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten dürfen keinen kurzfristigen Sparplänen zum Opfer fallen."
Im Koalitionsvertrag hatten SPD und LINKE noch den Ausbau des Brandenburger Spitzenplatzes im Ökolandbau und den Erhalt der Fördermittel für den ländlichen Raum angekündigt. "Nun wird das genaue Gegenteil geplant. Ich fordere Minister Vogelsänger auf, für Klarheit zu sorgen. Landwirte, Gemeinden und Unternehmer in den ländlichen Regionen brauchen Planungssicherheit", so MICHAEL JUNGCLAUS.
Wie Minister Jörg Vogelsänger sich auf der heutigen Pressfahrt der Fördergemeinschaft Ökologischer Landbau e.V. vergewissern konnte, ist der Ökolandbau in Brandenburg ein Wachstumsmotor der ländlichen Entwicklung, er schafft Arbeitsplätze und schont die natürlichen Lebensgrundlagen. Darüber hinaus haben zahlreiche Studien ergeben, dass er ökologische Landbau im Zuge der zu erwartenden Klimaveränderungen die am besten angepasste Landnutzungsform darstellt.
„Die Förderung des ökologischen Landbaus ist deshalb die richtige Investition in die Zukunft des Landes", so JUNGCLAUS.