(Nr. 112) Zum Rückzug Jens Schönes von seiner Gutachtertätigkeit für die Enquetekommission Aufarbeitung erklärt AXEL VOGEL, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:
„So verständlich der Rückzug des Gutachters ist: ich halte diesen Schritt für falsch. Wenn dieses Verhalten Schule machen sollte, wäre es der SPD-Spitze tatsächlich gelungen, die Kommission nachhaltig zu beschädigen und kritische Aufarbeitung zu blockieren.
Der Rücktritt des renommierten Experten ist Folge der rüden Attacken gegen Gutachterinnen und Gutachter durch mehrere Vertreter der Regierungskoalition, insbesondere aus der SPD – innerhalb und außerhalb der Kommission. Es mag sein, dass Ergebnisse von Expertisen einigen Vertretern von Rot-rot nicht ins Weltbild passen. Dennoch ist ein Mindestmaß an Respekt gegenüber Gutachterinnen und Gutachtern vonnöten. Anerkannten Fachleuten aufgrund von Untersuchungsergebnissen, die nicht der eigenen Parteilinie entsprechen, die Wissenschaftlichkeit abzusprechen, ist eine bösartige Strategie.
Der Rückzug von Jens Schöne ist ein Alarmsignal für die politische Kultur in Brandenburg. Es bleibt zu hoffen, dass Rot-rot dieses Signal hört und die Diskreditierung von Gutachtern ein Ende findet. Ein respektvoller Umgang ist Grundlage für die produktive Arbeit der Enquetekommission."
Hintergrund:
Jens Schöne hatte den Auftrag, für die Kommission ein Gutachten zur Landwirtschaftsgeschichte Brandenburgs zu erstellen. Dabei galt es herauszuarbeiten, welche Weichen 1989/90 in der Landwirtschaft gestellt wurden. Das Gutachten sollte als Grundlage für die Diskussion darüber dienen, wo sich frühere Richtungsentscheidungen bewährt haben und wo nicht. Im Mittelpunkt des einschlägigen Themenfeldes der Enquete steht die Frage, ob und in welcher Form es heute Nachsteuerungsbedarf zugunsten einer zukunftsfähigen Landwirtschaft gibt.
Schöne gilt als erstklassiger Kenner der Landwirtschaftsgeschichte in den neuen Bundesländern. Mehrere Veröffentlichungen („Frühling auf dem Lande?", „Das sozialistische Dorf") gelten mittlerweile als Standardwerke.
Anhang:
-Schreiben von Jens Schöne an die Kommission und die Berichterstatter