(Nr. 107) Die bildungs- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM hat nach Medienberichten über gravierende Missstände in einem brandenburgischen Kinder- und Jugendheim der Betreiberfirma Haasenburg GmbH eine lückenlose Aufklärung gefordert. „Der Bericht über den Umgang mit Jugendlichen in einem der Heime ist erschütternd. Die Behörden müssen umgehend tätig werden, um ihn zu überprüfen.“ Sie sehe hier Gefahr im Verzug. „Es geht hier schließlich um das Wohl von Kindern und Jugendlichen, die den Erziehern per Gerichtsbeschluss anvertraut worden sind. Jedem Verdacht auf einen Missbrauch oder auf Gewalt gegen sie muss unverzüglich nachgegangen werden.“
Die Zustände in verschiedenen Heimen des Trägers seien in den vergangenen Jahren immer wieder in die Kritik geraten. Unter anderem hätten ehemalige Mitarbeiter von nicht hinnehmbaren Arbeitsbedingungen gesprochen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sei deutlich geworden, dass das Jugendamt in zahlreichen Fällen wegen Problemen in Einrichtungen des Trägers vorstellig geworden ist. „Die Behörden müssen unverzüglich dafür sorgen, dass hier endlich Klarheit herrscht und sicher stellen, dass keine Kindswohlgefährdung besteht“, sagte MARIE LUISE VON HALEM. Sich alleine darauf zu verlassen, dass ein Mitarbeiter des Jugendamtes keine Auffälligkeiten bemerkt habe, reiche nicht aus.
Auch die bestehenden Kontrollmechanismen müssten auf den Prüfstand, sagte MARIE LUISE VON HALEM. Für sie sei fraglich, ob das Landesjugendamt personell ausreichend ausgestattet sei, um seinen Beratungs- und Kontrollpflichten gegenüber diesen Einrichtungen ausreichend nachkommen zu können.
Die Abgeordnete kündigte an, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zu setzen und anlässlich der Presseberichte einen schriftlichen Bericht des Ministeriums zu erbeten.