(Nr. 188) Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag will sich detailliert und schriftlich Bericht erstatten lassen, wie das Bildungsministerium und die Heimaufsicht mit den Misshandlungsvorwürfen gegenüber der Haasenburg GmbH umgegangen sind. Die Untersuchungskommission zur Haasenburg GmbH habe in ihrem vergangene Woche vorgestellten Bericht wörtlich auf naheliegende 'Mängel bei der Ausübung der Aufsicht über die Haasenburg GmbH durch alle beteiligten Instanze' verwiesen. „Das Vorgehen und die Kommunikation zwischen örtlichen Jugendämtern, Landesjugendamt und Ministerium für Bildung, Jugend und Sport erwiesen sich in wesentlichen Teilen als unwirksa“, heißt es in dem Bericht.
„Hier wollen wir nachhaken“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion MARIE LUISE VON HALEM. „Wir möchten von Bildungsministerin Martina Münch Auskunft erhalten, wann genau sie, ihr Ministerium und das Landesjugendamt Kenntnis über die Missstände in den Heimen der Haasenburg GmbH erlangte und wie die zuständigen Stellen mit diesen Erkenntnissen jeweils umgegangen sind“, sagte sie. Sie werde dazu einen schriftlichen Bericht an den Bildungsausschuss beantragen.
Die Schließung der Haasenburg-Heime ist richtig. Es muss aber auch aufgeklärt werden, warum die Missstände dort so lange andauern konnten. Hier ist der Fokus auf die Kontrollpflichten von Landesjugendamt und Bildungsministerium zu lenken.
„Die Dringlichkeit, auf diese Fragen Antworten zu erhalten, werde durch einen aktuellen Bericht des „Spiegel“ untermauert“, sagte die Bildungspolitikerin. Das Magazin berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass ein stellvertretender Referatsleiter des Landesjugendamts die ihm dargestellte Situation in Haasenburg-Einrichtungen als gravierend eingeschätzt habe, in der Heimaufsicht dennoch offenbar wenig passiert sei, um die Missstände abzustellen.