Haasenburg-Heime: Ministerin hat Ernst der Lage nicht erkannt

(Nr. 209) Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM hat nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zu den Misshandlungsvorwürfen in den Haasenburg-Heimen die Bereitschaft des Bildungsministeriums zur Aufklärung des Skandals in Zweifel gezogen. „Es wurde heute nicht im Ansatz beantwortet, warum die zuständigen Aufsichtsbehörden, denen Missstände in den Haasenburg-Heimen seit langem bekannt waren, jahrelang nicht wirkungsvoll dagegen vorgegangen sind.“

Das Bildungsministerium habe die ihm von den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport vorgelegten Fragen völlig unzureichend beantwortet. „Das Ministerium antwortete unkonkret, ausweichend und versuchte, die Fragesteller auf später zu vertrösten. Man gewann nicht den Eindruck von transparenter Aufklärung. Im Gegenteil, hier wurden Nebelkerzen geworfen“, kritisierte MARIE LUISE VON HALEM. „Offenkundig hat Ministerin Martina Münch den Ernst der Lage noch nicht erkannt.“

Dabei habe der vor einigen Wochen vorgelegte Untersuchungsbericht zu den Haasenburg-Heimen die mangelhafte Ausübung der Aufsichtspflicht von Landesjugendamt und Bildungsministerium ja bereits festgestellt. „Mit dem heutigen Bericht des Ministeriums sind wir kein Stück weiter gekommen. Nach dieser Erfahrung bezweifle ich umso mehr, dass die Zusage des Ministeriums, den Fall intern gründlich aufzuarbeiten, eingehalten wird.“

MARIE LUISE VON HALEM kritisierte, dass die Aufarbeitung in genau dem Ministerium erfolgt, das sich Vorwürfen unzureichender Kontrolle ausgesetzt sieht. „Ob hier eine objektive Beantwortung angenommen werden kann, bezweifle ich.“ Die Abgeordnete erneuerte ihre Forderung nach externer Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten in Jugendamt und Ministerium unter Beteiligung von vom Ausschuss benannten Experten.