(Nr. 91) Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, URSULA NONNEMACHER, hat das seit 15 Jahren bestehende Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg als Erfolg gewertet. Der eingeschlagene Weg müsse konsequent weiter verfolgt werden.
„Brandenburg war in den 90er Jahren ein durch Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus 'kompromittiertes Land´, das durch rechtsextreme Morde, fremdenfeindliche Hetzjagden und Übergriffe auf Schüler aus Migrantenfamilien bundesweit Schlagzeilen machte", sagte URSULA NONNEMACHER.
Brandenburg hat darauf 1998 mit der Verabschiedung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg reagiert. Das seither entstandene umfangreiche Netzwerk gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit habe sehr große Fortschritten gebracht. „Durch das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg sind wesentliche Erfolge erzielt worden."
„Ein Blick auf die aktuelle Situation im Land, die durch ein Ansteigen rechtsextremer Straftaten gekennzeichnet ist, verdeutlicht aber zugleich, dass wir uns auf erzielten Erfolgen nicht ausruhen dürfen. Das Handlungskonzept ist unablässig mit Leben zu füllen und fortzuentwickeln."