(Nr. 97) Die FDP-Abgeordnete LINDA TEUTEBERG und der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL, beide Mitglieder der Enquete-Kommission 5/I, haben den Rücktritt von Prof. Klaus Schroeder als nichtparlamentarisches Mitglied der Enquetekommission 5/I als bedauerlichen, aber vor allem auch unverständlichen Schritt bezeichnet. Hier ihre gemeinsame Reaktion:
Die Enquetekommission erarbeitet in diesem Jahr ihren Abschlussbericht. Ausgerechnet auf der Zielgeraden auszusteigen ist kontraproduktiv. Jetzt wird über konkrete Ergebnisse und Handlungsempfehlungen diskutiert und abgestimmt. Prof. Schroeder entzieht sich mit seinem Rücktritt der ihm anvertrauten Verantwortung, aus den Untersuchungsergebnissen Vorschläge zur Umsetzung zu erarbeiten. Leider hat er zuletzt von seiner Möglichkeit, eigene Positionen einzubringen, kaum mehr Gebrauch gemacht.
Mit seinem Rücktritt schmälert Klaus Schroeder aber auch seine eigenen Erfolge als Kommissionsmitglied. Die dauerhafte Finanzierung der Gedenkstätte Lindenstraße, die personelle Aufstockung der Rehabilitierungsbehörden und zuletzt auch die Maßnahmen des Landessportbundes zur Vergangenheitsaufarbeitung sind Folgen der Kommissionsanhörungen.
Klaus Schroeders Schritt ist allerdings auch ein Fingerzeig in Richtung Rot-Rot. Mehrheiten dürfen nicht dazu missbraucht werden, jenseits von Tatsachen und Argumenten „Geschichtspolitik“ zu machen. In der Vergangenheit wurde bekanntlich wiederholt aus politischen Opportunitätsgründen gegen Gutachter und Expertisen polemisiert.
Wir hoffen, dass SPD und Linke diese Phase mittlerweile hinter sich gelassen haben und die abschließenden Diskussionen wie zuletzt produktiv mitgestalten. Die CDU wiederum ist aufgefordert, zeitnah einen Ersatz für Klaus Schroeder zu benennen.