(Nr. 42) Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM hat Kritik an der Umsetzung des gerade verabschiedeten Kunst- und Musikschulgesetz des Landes geübt: Durch die Umstellung von der Projektförderung 2013 auf die neue Förderung des im Januar novellierten Kunst- und Musikschulgesetzes bringt die Landesregierung die drei bislang geförderten Kunstschulen „Kinder- und Jugendkunstgalerie Sonnensegel“ e.V., Brandenburg, die Kunstschule Potsdam e.V. und die Musik- und Kunstschule „Regenbogen“ e.V. Blankenfelde in Existenznot.
„Es ist derzeit vollkommen ungeklärt, ab wann die Kunstschulen des Landes Brandenburg mit der gesetzlichen Landesförderung rechnen können“, sagte MARIE LUISE VON HALEM. Damit die Gelder abgerufen werden können, müssen sich die an einer Landesförderung interessierten Kunstschulen nämlich einem Anerkennungsverfahren für den Titel „Anerkannte Kunstschule im Land Brandenburg“ unterziehen. Hierfür gibt es seitens des Ministeriums jedoch noch kein Verfahren.
Bei allen drei Kunstschulen ist die städtische bzw. kommunale Förderung an die Landesförderung gekoppelt. „Ein Wegfall der Landesförderung zieht ein Ausbleiben des kommunalen Beitrages nach sich“, sagte MARIE LUISE VON HALEM. Damit wären die Einrichtungen nicht mehr existenzfähig und müssten nach eigenen Angaben spätestens zum Sommer ihre Türen schließen. Betroffen wären insgesamt derzeit 6 Mitarbeiter, 20 Honorarkräfte und 500 Kinder und Jugendliche in den Kursen sowie zahlreiche Schulen und Kitas, die an den Vormittagen die Kunstschulen für Projektarbeit aufsuchen.
„Nicht genug damit, dass die Landesregierung die Kunstschulen in Brandenburg an der kurzen Leine hält, nun gewährt sie ihnen noch nicht einmal diese knappen Mittel“, sagte MARIE LUISE VON HALEM.