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Giftiges Klima

Zum vom brandenburgischen Innenministerium und vom Verein Opferperspektive festgestellen deutlichen Anstieg fremdenfeindlicher Gewaltstraftaten in Brandenburg nimmt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN URSULA NONNEMACHER wie folgt Stellung:

„Mit den neuen Zahlen bestätigt sich das Bild des erschreckend hohen Maßes an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt, das sich unlängst schon durch eine Erhebung der Amadeu-Antonio-Stiftung und von Pro-Asyl abzuzeichnen begann.

Diesen Anstieg jedoch allein auf die höhere Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern zurückzuführen, die in Brandenburg untergebracht worden sind, ist abwegig. Bei diesem Zusammenhang dürfte es sich ja wohl kaum um ein unverrückbares Naturgesetz handeln.

Vielmehr sind die rechtspopulistische Hetze und unverhohlene Fremdenfeindlichkeit von AfD, Pegida und ihren zahlreichen Nachahmern für ein Klima verantwortlich zu machen, in dem letztlich auch die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung gegen Flüchtlinge und Asylbewerber sinkt. Dem müssen wir uns mit aller Macht entgegen stellen.“