Zum Inhalt springen

Hinweis: Diese Website wird nicht mehr aktualisiert und dient als Archiv. Weitere Informationen →

AfD: Keine Berührungsangst gegenüber rechtsextremer Szene

(Nr. 6) Die Emil Julius Gumbel Forschungsstelle am Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam hat in einer Kurzstudie das extrem rechte, rassistische und flüchtlingsfeindliche Protestgeschehen in Brandenburg im Jahr 2017 untersucht. Dazu sagt URSULA NONNEMACHER, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

„Es ist gut, dass von Fremdenhass geprägte Proteste in Brandenburg zuletzt nicht mehr so viele Leute angezogen haben. Sorge bereitet hingegen, dass sich das nach wie vor überdurchschnittlich große Protestmilieu gefestigt und professionalisiert hat.

Die AfD versucht gezielt, mit außerparlamentarischen Gruppierungen wie ,Zukunft Heimat‘ und ,Ein Prozent‘ eine völkische Bewegung zu bilden. Dabei scheut sie auch nicht vor der Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten zurück– selbst, wenn diese vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die brandenburgische AfD-Landtagsfraktion stellt sogar Mitarbeiter ein, die als Aktivisten der ,Identitären Bewegung‘ aufgetreten sind.

Wir müssen feststellen, dass sich Nationalismus und Rassismus in bedrohlichem Maße ausgebreitet haben. Die Landesregierung sollte dringend die Zivilgesellschaft stärken, indem sie Mittel für Jugendarbeit und Demokratieförderung weiter aufstockt.“

Die Studie im Internet: http://www.mmz-potsdam.de/meldung-lesen/items/ejgf-studie-fluechtlingsfeindliche-proteste-2017.html