(Nr. 15) Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den unvollständigen Lückenschluss teilungsbedingter Unterbrechungen von Verkehrsverbindungen kritisiert, unter denen Pendler zwischen Berlin und Brandenburg weiterhin zu leiden haben. Anlass ist der sogenannte Zirkeltag: Am morgigen Montag ist der Fall der Mauer 10316 Tage her, einen Tag länger als die Mauer Deutschland geteilt hat. „Entgegen den Versprechungen der damaligen Bundesregierung, dass die durch den Mauerbaubau gekappten Verkehrsverbindungen nach 1990 weitgehend wieder hergestellt würden, klaffen im Schienenpersonennahverkehrsnetz weiterhin Lücken. Schuld daran ist auch die Landesebene, die das Thema jahrelang unterbelichtet hat“, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion MICHAEL JUNGCLAUS.
„Ein Blick auf eine alte S-Bahnkarte genügt, um zu sehen, dass die Verflechtungen zwischen Berlin und Umland vor dem Mauerbau 1961 besser waren als heute. S-Bahn-Verbindungen gab es damals bis nach Straußberg, Wünsdorf, Ludwigsfelde, Wustermark, Velten, Fürstenwalde und Stahnsdorf. Dass wir 28 Jahr nach Mauerfall den Stand von 1961 noch nicht annähernd wieder erreicht haben, ist ein massives landespolitisches Versäumnis und ein Entwicklungshemmnis. Berlin und Brandenburg haben jahrzehntelang den Straßenverkehr bevorzugt. Dabei wirken Schienenanbindungen wie Lebensadern für die Entwicklung des Landes. "
MICHAEL JUNGCLAUS kritisierte, dass Brandenburgs Landesregierung die steigende Nachfrage von Pendlerinnen und Pendlern nach attraktiveren Verkehrsachsen zwischen Brandenburg und Berlin jahrelang gering geschätzt habe. So sei die Zahl der Auspendler aus Brandenburg nach Berlin zwischen 1993 bis 2016 von 90.289 auf 203.274 gestiegen. Die Zahl der Einpendler von Berlin nach Brandenburg stieg in diesem Zeitraum von 25.639 auf 84.776 (jeweils PKW und ÖPNV zusammen, separate Zahlen liegen nicht vor).
„Dass jetzt im Zuge des ÖPNV-Konzeptes 2030 nachgesteuert werden soll, ist zwar gut. Aber es werden weitere verlorene Jahre ins Land ziehen, bis sich die Situation verbessert. Schuld daran ist eine Politik des Hinterherhechelns, die den tatsächlichen Mobilitätsbedürfnissen der Menschen in Brandenburg und Berlin nicht gerecht wird“, sagte MICHAEL JUNGCLAUS.