(Nr. 152) Michael Jungclaus, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Anstrengungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen deutlich zu intensivieren. „Die Anstrengungen der Landesregierung sind im Vergleich mit anderen Ländern auf einem sehr niedrigen Niveau. Das von Estland, Lettland und Litauen gemeinsam betriebene Joint Venture Rail Baltica hat zum Beispiel das ehrgeizige Ziel, bis 2026 eine 870 km lange zweigleisige, elektrifizierte Bahnstrecke durch die drei baltischen Staaten zu bauen.
Auch wenn nicht eins zu eins auf die Grenzsituation zwischen Polen und Deutschland übertragbar, zeigt dieses Projekt doch, wieviel Aufmerksamkeit dem grenzüberschreitenden Schienenverkehr in anderen Regionen gewidmet wird. Eine gelegentlich tagende Arbeitsgruppe Verkehr im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskommission und der deutsch-polnische Bahngipfel reichen nicht, um tatsächlich Fortschritte zu erzielen. Rail Baltica zeigt, dass der Schlüssel zum Erfolg in einem kontinuierlichen Zusammenwirken auf politischer und Arbeitsebene liegt. Als Polenbeauftragter der Bundesregierung sollte Ministerpräsident Dietmar Woidke dem Thema eine viel höhere Priorität einräumen. Vielleicht wäre hier ebenfalls das Modell eines Joint Ventures eine gute Idee.“
Der bündnisgrüne Verkehrspolitiker und stellvertretende Vorsitzende des Brandenburger Europaausschusses hat seine diesjährige Sommertour dazu genutzt, um sich über die Zusammenarbeit Brandenburgs mit sieben Ostsee-Anrainerstaaten ein Bild zu machen. Auf seiner Baltic Sea Tour gab es diverse Treffen mit VertreterInnen und Organisationen aus unterschiedlichsten Bereichen. In Riga traf er sich mit Girts Bramans, dem lettischen Geschäftsführer von Rail Baltica. Dort arbeiten, verteilt auf die drei baltischen Staaten circa 50 Personen. Die gleiche Anzahl ist bei den jeweiligen Verkehrsministerien für das Projekt tätig. Jungclaus zeigte sich beeindruckt vom Zusammenwirken der drei Länder. „Um in unserer Grenzregion eine gut ausgebaute zweigleisige, elektrifizierte Infrastruktur zu bekommen und im Regional- wie im Fernverkehr attraktive Verbindungen auf die Schiene bringen zu können, wäre eine solche Zusammenarbeit auch zwischen Polen und Deutschland wünschenswert. Herr Bramans bat mich, eine Einladung an die Landesregierung zu übermitteln, ebenfalls von den Erfahrungen zu partizipieren und sich von der Arbeitsweise von Rail Baltica zu überzeugen.“