(Nr. 101) Die Deutsche Bahn AG hat angekündigt, die Zahl ihrer Fahrgäste in den kommenden Jahren verdoppeln zu wollen. Zugleich ist gerade bekannt geworden, dass in Brandenburgseit der Wiedervereinigung 539 Kilometer Bahnstrecken stillgelegt worden sind. Mit einer Kleinen Anfrage will der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Michael Jungclaus klären, welche dieser Strecken sich möglicherweise wieder zum Leben erwecken lassen. „Wir brauchen einen Überblick darüber, wie der Zustand der stillgelegten Strecken ist, mit welchen Eigentumsverhältnissen wir es zu tun haben und mit welchem Aufwand die Strecken zu reaktivieren sind“, sagte er.
„Die Deutsche Bahn hat sich zum Ziel gesetzt, allein im Fernverkehr die Zahl der Fahrgäste in den kommenden Jahren zu verdoppeln. In Berlin und Brandenburg sind die Fahrgastzahlen massiv angestiegen und die Landesregierung hat das Ziel ausgegeben, noch mehr Menschen in den ÖPNV bekommen. Zudem will die Landesregierung, auch auf unseren Druck hin, den Güterverkehr weg von der Straße verlagern. Für diese Ziele muss das Schienennetz deutlich ausgebaut werden. Die Landesregierung ist mit ihrem Verkehrsprojekt i2030 zwar auf dem richtigen Weg, der darin vorgesehene Ausbau des Schienennetzes wird aber einem weiteren Pendlerwachstum nicht standhalten. Wir sollen deshalb herausbekommen, welche stillgelegten Eisenbahnstrecken sinnvollerweise reaktiviert werden können. Die Verkehrsministerin hat zwar erklärt, eine Reihe von Reaktivierungsmaßnahmen würden bereits umgesetzt, eine systematische Untersuchung der Potentiale hat aber noch nicht stattgefunden.“
Jungclaus hat heute seine Kleine Anfrage zu den Reaktivierungspotentialen stillgelegter Bahnstrecken in Brandenburg eingereicht.
Hintergrund: Wie die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 25 „Situation des Bahnverkehrs“ vom Herbst 2017 gezeigt hat, wurden zwischen 2006 und 2016 insgesamt 15 Strecken mit einer Gesamtlänge von 249 km stillgelegt. Dabei wurden 60 Haltepunkte geschlossen. Im selben Zeitraum wurden 28 Strecken mit einer Gesamtlänge von 355 km entwidmet.
Die Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) haben kürzlich darauf hingewiesen, dass es in den letzten Jahren bereits eine Reihe erfolgreicher Reaktivierungsbeispiele gab, der Handlungsbedarf aber gewaltig bleibe. Der Aufstellung ist zu entnehmen, dass in Brandenburg seit 1994 drei Strecken mit einer Länge von 56 km reaktiviert wurden, davon zwei Strecken im Personal- (27 km) und eine (29 km) im Güterverkehr. Der VDV hat zudem eine umfangreiche Liste mit Reaktivierungsvorschlägen erarbeitet, darunter auch Strecken in Brandenburg.
>> Kleine Anfrage: Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken