(Nr. 71) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche Potentiale sie im Schieneninfrastrukturprojekt „Rail Baltica“ sieht und welche Auswirkungen dieses Projekt auf die sogenannte Ostbahn hat. Zur Antwort der Landesregierung sagte Michael Jungclaus, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion:
„Die Landesregierung räumt in ihrer Antwort ein, dass die Entwicklung der Schienenverbindung zwischen Polen und dem Baltikum bislang für sie kein Thema war. Sie sieht hier offensichtlich auch zukünftig keinen Handlungsbedarf und begründet dies damit, dass die Ostbahn nicht vom Projekt „Rail Baltica“ berührt sei.
Diese Haltung ist fahrlässig, da Rail Baltica selbstverständlich auch Auswirkungen auf weiterführende Streckenabschnitte der Bahn haben wird. Brandenburg ist Transitland im Ost-West-Güterverkehr auch Richtung bzw. aus dem Baltikum. Es sind auch LKW aus Estland, Lettland und Litauen, die zur zunehmenden Belastung Brandenburger Autobahnen beitragen - mit allen negativen Auswirkungen. Um Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern, ist es unabdingbar auch die Schienenverkehrstrassen aus bzw. Richtung Nordosten auszubauen. Hierzu zählen die Elektrifizierung und die durchgehende Zweigleisigkeit der Ostbahn“, sagte Jungclaus.
Der Abgeordnete forderte die Landesregierung auf, sich stärker für die Aufnahme der Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan einzusetzen. Zudem müsse die Landesregierung sich für eine Zusammenarbeit beim Projekt „Rail Baltica“ engagieren und beim nächsten deutsch-polnischen Bahngipfel die daraus entstehenden Chancen für Deutschland, Polen und das Baltikum thematisieren. „Als Polenbeauftragter der Bundesregierung sollte Ministerpräsident Dietmar Woidke dem Thema eine viel höhere Priorität einräumen“, forderte Jungclaus.
„Jahrelang wurde der Ausbau des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland und Polen vernachlässigt. Der Ausbau der Zugverbindungen zwischen beiden Ländern kommt nur zögerlich voran. Dies steht auch im Widerspruch zu den Zielen unseres Landesentwicklungsplans“, sagte Michael Jungclaus. „Es wäre fatal, wenn die Landesregierung erst aktiv wird, wenn die Rail Baltica 2026 fertiggestellt ist und wir dann das Nadelöhr Richtung Westen sind.“
Hintergrund
Die „Rail Baltica“ ist ein wichtiges Schieneninfrastrukturprojekt, das die baltischen Staaten stärker an den westlichen Teil Europas anschließen soll. Die geplante Bahnverbindung, die von Warschau über Kaunas und Riga nach Tallinn führen soll, hat eine Gesamtlänge von 870 Kilometern. Bis 2026 soll die zweigleisige, elektrifizierte Bahnstrecke durch die drei baltischen Staaten fertiggestellt sein.
>> Die Potentiale der Rail Baltica für die Ostbahn (pdf-Datei)