Anlässlich von Medienberichten zu den Ausgaben für den Radwegebau äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Clemens Rostock wie folgt:
„Betrachtet man nur die Landesmittel, wurden nach den vorläufigen Zahlen bereits 2020 nahezu doppelt so viel Gelder in den Ausbau von Radwegen investiert, wie durchschnittlich in den zehn Jahren zuvor. Zum Gesamtbild gehört, dass unter bündnisgrüner Regierungsbeteiligung die Mittel stetig weiter erhöht werden, um die Planungs- und Baukapazitäten für den Radverkehr hochzufahren. Im Haushalt 2021 sind über 28 Mio. Euro Landesmittel für Radinfrastruktur an Landesstraßen und auf kommunaler Ebene vorgesehen. Landesmittel für Radschnellwege und die Bundesmittel für Radwege an Bundesstraßen kommen dann sogar noch dazu.“
Hintergrund:
Auf die Bundesmittel hat die Landesregierung keinen Einfluss. Deshalb ist der Vergleich der eingesetzten Landesmittel aussagekräftiger. 2021 sind im Landeshaushalt vorgesehen:
- 10 Mio. Euro für Radwege an Landstraßen
- 4,5 Mio. Euro für kommunale Radwege
- 4 Mio. Euro für Radinfrastruktur rund um den ÖPNV und Bahnhöfe
- 250.000 Euro für Radschnellwege (für welche aktuell erst noch rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden)
- 600.000 Euro für die Lastenradprämie
- 10 Mio. Euro für die Kofinanzierung des Radverkehr-Bundesprogramms „Stadt und Land“