Heute
bestätigte der Landeswahlleiter, dass knapp 25.000 Unterschriften für die
Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ gültig sind und diese damit
formal erfolgreich war. Dazu erklärt Clemens Rostock, verkehrspolitischer
Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:
„Nun ist es Gewissheit: Die von uns Bündnisgrünen unterstützte Volksinitiative ‚Verkehrswende Brandenburg jetzt!‘ war erfolgreich! Durch die Anhörung im Ausschuss in der kommenden Woche wird es jetzt konkret. Dort können die Vertreter*innen der Initiative ausführen, wie sie sich ein Mobilitätsgesetz für Brandenburg vorstellen und durch welche Maßnahmen ein solches Gesetz zum Erfolg gebracht werden soll. Ich freue mich auf den fachlichen Austausch über den besten Weg, die Verkehrswende in Brandenburg voranzubringen.“