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Mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur: Wir beschleunigen den Brandenburger ÖPNV!

Für die Verkehrswende brauchen wir die Schiene: Nur ein attraktiver Schienennahverkehr kann die Menschen zum Umsteigen vom Auto auf die Bahn motivieren. In die heutige Landtags-Plenarsitzung bringt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag aus diesem Grund gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern von SPD und CDU einen Antrag ein, der darauf abzielt, die Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu erhöhen. Sie fordert von der Landesregierung außerdem künftig regelmäßige Berichte zu Fortschritten.

Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Clemens Rostock:

„Die Koalition hat das Ziel, dass im Jahr 2030 60 Prozent aller Wege in Brandenburg mit dem Umweltverbund – zu Fuß, mit dem Rad oder dem öffentlichen Nahverkehr – zurückgelegt werden. Dazu bedarf es eines konsequenten Ausbaus der Schieneninfrastruktur. Mit den i2030-Projekten geht Brandenburg gemeinsam mit Berlin und der Deutschen Bahn genau diesen Weg. Zwar gibt es immer wieder einzelne Fortschritte wie abgeschlossene Finanzierungsvereinbarungen oder etwa den Baustart am Bahnhof Wilhelmsruh als Auftakt für die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn. Dennoch wurde in der Vergangenheit wiederholt die Kritik laut, die Perspektiven seien unklar. Die Koalitionsfraktionen haben nun in einem Antrag die Landesregierung aufgefordert, bis Ende 2021 eine Zeitachse für die Umsetzung alle i2030-Einzelprojekte vorzulegen. Dabei sollen auch Zwischenschritte insbesondere zur Überbrückung der Elektrifizierungslücken aufgezeigt werden. Ab 2022 soll dann halbjährlich im Infrastruktur-Ausschuss über die Fortschritte zu i2030 und dem Deutschlandtakt berichtet werden.“

Hintergrund:

Der Verkehr verursacht etwa ein Fünftel der CO2-Emmissionen und etwa ein Viertel des Energieverbrauches. Alternative Antriebe sind deswegen in der Mobilität ein zunehmender Wirtschaftsfaktor sowie eine zentrale Herausforderung für die Energie- und Verkehrswende. Hier kann der Antrag eingesehen werden (pdf-Datei). Weitere Informationen auch unter www.i2030.de