Als die Lehrerin Wahida A. aus Aleppo mit ihrer Familie vor gut einem Jahr nach Potsdam kam, war alles fremd, neu und ziemlich chaotisch. Heute leben die vier in einer kleinen Wohnung, die Söhne gehen zur Kita und Schule, Ehemann Mohamed I.absolviert einen Sprachkurs. Wahida A. hat einen Platz im Programm der Universität Potsdam bekommen, das geflüchtete Lehrkräfte für den Unterricht hier qualifiziert. Der vor 13 Jahren allein aus Pakistan geflüchtete Farok hat schwer und nur langsam Fuß gefasst in Ostbrandenburg. Heute kümmert er sich neben der Berufsschule vor allem um neu ankommende Geflüchtete. Und der 2014 nach Deutschland geflüchtete syrische Business-Manager Huzayfa K. hat nach erfolgreichem Asylverfahren, nach Integrations- und Deutschkursen einen Job bei einer Internetfirma gefunden - wenn auch noch nicht in seiner Qualifikation.
„Diese kleinen Geschichten des Gelingens zeigen, dass Integration funktioniert“, sagt Ursula Nonnemacher. Sie weiß, dass der Erfolg viele Eltern braucht: das Engagement der ehrenamtlich Aktiven. Die Unermüdlichkeit der professionellen HelferInnen in den Einrichtungen und Kommunen. Die Anstrengungsbereitschaft der Geflüchteten. Die Integrationsprojekte der Landesregierung. Und dass Demokratinnen über Parteien und Fraktionen hinweg gegen Hass und Hetze von Rechts zusammenstehen. „Wir freuen uns, dass im Umgang mit den Flüchtlingen viele unserer Vorschläge aufgegriffen wurden, gerade was Minderheiten und besonders Schutzbedürftige angeht“, so die migrationspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion.
Der Schulbesuch ist auf mehrere unserer Nachfragen hin heute für jedes Flüchtlingskind in jedem Landkreis abgesichert; und dabei sind endlich auch die Freien Schulen besser einbezogen. Wohnungsunterbringung fördert die Landesregierung auf unseren Druck hin genauso wie Gemeinschaftsunterkünfte. In vielen Landkreisen stehen Wohnungen leer; und wir sind überzeugt, dass Flüchtlinge in Nachbarschaft zu Einheimischen eher Land, Leute und die Sprache verstehen.
Schutz für die Schwächsten
Je größer die Unterkunft, desto größer ist auch das Konfliktpotenzial. Auf unsere Forderung für eine bessere psychosoziale Versorgung hat die Regierung zumindest mit mehr SozialarbeiterInnen reagiert. Unklar bleibt allerdings, was mit der landesweit einzigen und überaus erfahrenen Behandlungsstelle für traumatisierte Flüchtlinge in Fürstenwalde passiert – wir wollen eine Bestandsgarantie und mehr Mittel.
Nicht nur viele Fachleute und Verbände, auch Rot-Rot unterstützte unsere Initiative für einen besseren Schutz besonders gefährdeter Flüchtlinge in den Unterkünften, darunter allein reisende Frauen, Kinder, Menschen mit Behinderungen und mit anderer sexueller Orientierung. In den Erstaufnahmeeinrichtungen gibt es heute Gewaltschutzbeauftragte und separate Wohnheime für allein reisende Frauen mit Kindern. Eine Clearingstelle stellt jetzt gleich bei der Aufnahme der Geflüchteten den besonderen Schutzbedarf fest. Die Zufluchts- und Beratungsangebote für gewaltbetroffene, geflüchtete Frauen werden nun besser koordiniert.
Unsere Fraktion hat mit Erfolg auch darauf gedrängt, dass die in Brandenburg ankommenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge wie Farok aus Pakistan entsprechend ihren besonderen Bedürfnissen als Jugendliche in speziellen Betreuungseinrichtungen untergebracht und nach einheitlichen „Clearingstandards“ zum Beispiel bei der Altersfeststellung behandelt werden.
Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.
Erfahrungen gewinnen
Wahida und ihre Familie, Farok und Huzayfa haben wie tausende andere Asylsuchende gute und weniger gute Erfahrungen in Brandenburg gemacht, sind auf Unterstützung und auf Hürden gestoßen. Welche Probleme und Erfolge es gibt, erfährt Ursula Nonnemacher von Initiativen und Geflüchteten vor Ort. In den Fachgesprächen der Fraktion im Landtag diskutiert sie über Arbeit und Ausbildung für Geflüchtete und das Für und Wider eines Integrationsgesetzes. „Um zu wissen, wie gut die Integration flächendeckend und in allen Bereichen Brandenburgs funktioniert, haben wir eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt“, berichtet Ursula Nonnemacher. Auf die Debatte dazu im Landtag ist sie schon gespannt.
Versklavt, vergewaltigt, gequält und ermordet
Die IS-Terrormiliz ist dabei, die religiöse Minderheit der Yeziden in Syrien und Nordirak zu vernichten. Auf bündnisgrüne Initiative hin beschloss der Landtag 2016, eine begrenzte Zahl Yezidinnen und ihre Kinder aufzunehmen. Im Frühjahr 2017 kommt das geistliche Oberhaupt der Yeziden, Baba Scheich, nach Brandenburg, um die humanitäre Rettungsaktion zu besprechen.
Integration: Was sonst noch geschah
- Unsere Einschätzung des Landesaufnahmegesetzes
- Die Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen
- Unsere Solidarität mit geflüchteten Menschen hört nicht an der Landesgrenze auf
- Die Rechte der besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge müssen in den Erstaufnahmeeinrichtungen vollumfänglich umgesetzt werden.
Wie steht es um die Integration im Land?
>> Unsere Große Anfrage und die Antwort der Landesregierung (pdf-Datei)