Vorhang auf für die freien Theater! Im Flächenland Brandenburg spielen sie eine besonders große Rolle, denn sie machen Kultur vor der Haustür erlebbar – in allen Regionen und selbst in kleinen Dörfern. 2015 entfiel ein Drittel aller Theaterbesuche auf freie Theater, sie erhielten aber gerade einmal vier Prozent der Förderung. Das wollten wir ändern: Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Förderung der freien Theater ab 2017 deutlich verbessert wird. Immerhin 350.000 Euro jährlich bekommen sie nun mehr. Auch unsere Forderung, weiterhin jedes Jahr 300.000 Euro für die kulturelle Arbeit mit Geflüchteten bereitzustellen, wurde erfüllt.
Auch abseits der Theater hat Brandenburg ein vielfältiges kulturelles Angebot mit ausgeprägten regionalen Besonderheiten. Gemeinsam mit der CDU und den rotroten Koalitionsfraktionen haben wir uns deshalb für einen „Brandenburger Kulturort des Jahres“ engagiert, der künftig alle zwei Jahre gewählt werden soll. Gemeinsam mit SPD und Linker haben wir uns außerdem dafür eingesetzt, Brandenburgs Industriekultur – wie das Besucherbergwerk F60 in Lichterfeld oder das Industriemuseum in Brandenburg an der Havel – stärker zu fördern.
Kultur in die Fläche bringen auch viele kleine Lokalradiosender: einen bunten Blumenstrauß an Sprachen, Kultur und Meinungen. Unsere Fraktion hat den Lokalfunk 2016 zum Thema im Landtag gemacht und erreicht, dass der Medienstaatsvertrag geändert wird, damit die nichtkommerziellen Bürgerradios mehr Geld und mehr Frequenzen erhalten.
Denkmäler erhalten
Ob Gründerzeit-Wohnhaus, Relikte einer mittelalterlichen Siedlung oder alte Dorfkirche: „Denkmalgeschützte Bauten sind Teil unseres Erbes, geben Aufschluss über das Leben und Arbeiten der vergangenen Generationen, haben in der Regel einen hohen ästhetischen Wert und bewahren regionale Besonderheiten“, sagt unsere kulturpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur Marie Luise von Halem. Kein Wunder also, dass wir mehr Geld für ihren Erhalt gefordert haben – konkret: einen Denkmalhilfefonds von 2 Millionen Euro jährlich. Immerhin: Seit 2015 gibt es einen solchen Fonds, der von 250.000 Euro schrittweise auf nun 1,5 Millionen Euro jährlich erhöht wurde. Leider immer noch viel zu wenig, denn das Antragsvolumen ist aktuell viermal so hoch.
Wissenschaft muss fair sein!
Befristete Arbeitsverträge von einem Jahr – oder auch nur einem Monat? In der Brandenburger Wissenschaftslandschaft leider keine Seltenheit. Das brachte unsere Große Anfrage Ende der letzten Wahlperiode ans Licht. Aus der Anfrage resultierte ein Bericht zu den Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft, den die Landesregierung dem Landtag nun einmal jährlich vorstellen muss.
Wir haben uns immer gegen die rechtlich umstrittenen Rückmeldegebühren für Studierende, die Brandenburg zwischen 2001 und 2008 von seinen Studierenden kassiert hat, ausgesprochen – in unseren Augen nichts weiter als versteckte Studiengebühren. Das Bundesverfassungsgesetz hat 2017 entschieden, dass die einstige entsprechende Regelung im Brandenburgischen Hochschulgesetz nichtig ist. Dennoch weigert sich Brandenburg weiterhin hartnäckig, die Gebühren zurückzuzahlen.