Großes, grünes Kino: Über alle Sitzreihen und Fraktionsgrenzen hinweg folgten im Frühjahr 2014 fast alle brandenburgischen Landtagsabgeordneten dem Antrag unserer Fraktion gegen den Genmais 1507. Rot-Rot muss sich nun im Bund und der EU gegen die Genehmigung und den möglichen erstmaligen Anbau der Genmaissorte 1507 in Brandenburg, Deutschland und den anderen EU-Ländern starkmachen. Wenn die EU-weite Zulassung nicht abgewendet werden kann, ist ein rechtssicheres nationales Anbauverbot zu erlassen.
Gift von 1507 ist nicht 0815
Das Zulassungsverfahren von gentechnisch veränderten Sorten an sich gehört dringend auf den Prüfstand. Die Risikobewertung ist bisher äußerst lückenhaft, neue Forschungsergebnisse werden nicht berücksichtigt. Es gibt keine Untersuchungen zu Langzeitwirkungen auf die Umwelt. Eine der wenigen unabhängigen Studien zu gesundheitlichen Folgen wies eine beeinträchtigte Fruchtbarkeit bei mit Genmais gefütterten Mäusen nach.
Inzwischen wissen wir auch, dass die Agro-Gentechnik keine höheren Erträge bringt und entgegen den Behauptungen von Monsanto und anderer US-Agrarriesen nicht weniger Pestizide braucht – im Gegenteil: Weil die unerwünschten Beikräuter, Pilze und Schadinsekten zunehmend Resistenzen ausbilden, müssen immer mehr Pestizide auf die Äcker. Agro-Gentechnik nützt allein den Konzernen, weil sie Landwirtinnen und Landwirte vom Saatgut abhängig macht. Derzeit werden gentechnisch veränderte Pflanzen in Deutschland nirgendwo mehr zu kommerziellen Zwecken angebaut. Die Zeiten, in denen Brandenburg bundesweit Spitzenreiter beim Anbau solcher Pflanzen war, gehören der Vergangenheit an. 2011 hatte unsere Fraktion erreicht, dass auf landeseigenen Flächen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden. Jetzt ist Rot-Rot in der Pflicht, sich für eine Kennzeichnung sämtlicher Lebensmittel einzusetzen, die mit Hilfe von gentechnisch veränderten Organismen hergestellt wurden – auch von Honig, der Gentechnik-Pollen enthält.
Vorsicht: TTIP
Mit dem geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA drohen erkämpfte Standards u. a. in der Lebensmittelsicherheit, im Umwelt- und VerbraucherInnenschutz – auch bei der Kennzeichnung von gentechnisch veränderten oder geklonten Produkten – wieder zu kippen. Was Brandenburg dagegen und für mehr Transparenz bei den Verhandlungen tun kann, wird auf Antrag unserer Fraktion nun in den Landtagsausschüssen und im Juni auf einer Anhörung diskutiert.