Zum Inhalt springen

Hinweis: Diese Website wird nicht mehr aktualisiert und dient als Archiv. Weitere Informationen →

Foto: Franziska Petruschke / Fraktion

Landtagsfraktion wieder vollzählig

Mit dem Beschluss vom 11.12.12 zur Wiederaufnahme von SABINE NIELS als Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Brandenburger Landtagsfraktion wieder vollzählig. Vorausgegangen war ein mehrwöchiges Mediationsverfahren, in dem die Fraktion gemeinsam mit SABINE NIELS die im Verlauf der letzten drei Jahre herausgebildete Arbeitsteilung, Kommunikationsstrukturen und Verhaltensmuster hinterfragte und Neuregelungen vereinbarte. So wird es in Zukunft mehr Raum für interne Kommunikation geben.

Die Aufgaben werden klarer abgegrenzt und SABINE NIELS wird entsprechend ihrer regionalen Zuständigkeit für die Lausitz zukünftig generell die Themenfelder Bergrecht und Bodenschätze bearbeiten. Die Fraktion verabredete, dem Themenkreis Verhinderung neuer Tagebaue und CCS in Zukunft eine noch größere Bedeutung als bisher schon beizumessen. So sollen in der verbleibenden Legislaturperiode beispielsweise Gesetzesinitiativen zugunsten von Tagebaurandbetroffenen und zum vollständigen Ausschluss von CO2-Verpressungen in den Landtag eingebracht werden.

Die grüne Abgeordnete SABINE NIELS hatte am 22.10.2012 gegenüber dem Landtagspräsidenten ihren Austritt aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag erklärt. In einem mehrwöchigen Wiederannäherungsprozess ist es der Fraktion gelungen, die Kritikpunkte auszuräumen und die Grundlagen für eine verbesserte und dauerhafte Zusammenarbeit bis zum Ende der Legislaturperiode zu schaffen.