Was haben Alt Rosenthal und Zellendorf, Oehna und Rehfeld, Walddrehna und Drahnsdorf gemeinsam? Sie gehören zu 60 Brandenburger Orten, an deren Bahnhöfen pro Tag weniger als 50 Fahrgäste ein- und aussteigen. Die letzte Landesregierung überlegte laut, diese Stationen aufzugeben – immerhin fast jeden 5. Bahnhof im Lande.
Verzögerungen im Betriebsablauf
Die neue Verkehrsministerin nährt diese Sorge weiter: Wenn Kathrin Schneider kundtut, den öffentlichen Nahverkehr im Speckgürtel zu stärken, aber insgesamt die ÖPNV-Mittel nicht zu erhöhen, dann muss an anderer Stelle ja eingespart werden. Wir finden: Niedrige Fahrgastzahlen dürfen kein Grund sein, Orte abzuhängen, sondern Ansporn, die Bahn attraktiver zu machen. PendlerInnen, SchülerInnen und TouristInnen müssen mitgenommen werden!
Wie ein moderner leistungsfähiger Nahverkehr auch für die ländlichen Regionen aussehen kann, hat unsere Fraktion in ihrem ÖPNV-Gutachten dargelegt. Wir wollen diese Vorschläge bei unseren Besuchen der mehr als 60 nachfrageschwachen Bahnstationen mit BürgermeisterInnen und BewohnerInnen vor Ort öffentlich diskutieren. Als wir beim Infrastrukturministerium nach den genauen Ein- und Aussteigezahlen an den Bahnhöfen fragten, fielen diese plötzlich unter das Betriebsgeheimnis der Verkehrsunternehmen! In Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gibt es diese Geheimniskrämerei nicht. Unseren mit der CDU im Landtag gestellten Antrag für mehr Transparenz und Offenlegung von erhobenen Daten im ÖPNV lehnte Rot-Rot ab. Begründung: Die Regierung erstellt nun selber erstmal ein Mobilitätskonzept. Zielstellung: unklar. Bis Jahresende soll es zunächst eine Strategie zur Erarbeitung geben. Nun gut, Verzögerungen im Betriebsablauf sind beim Thema Bahn ja nichts Neues.
Es geht um eine Milliarde
Die sogenannten Regionalisierungsmittel vom Bund sind der wichtigste Finanztopf für den ÖPNV in Brandenburg. Während die Länder aufgrund ihres Gutachten 8,5 Milliarden Euro fordern, will der Bund nur 7,4 Mrd Euro rausrücken. Das reicht vorne und hinten nicht aus, um die Preissteigerungen der Deutschen Bahn für die Infrastrukturnutzung (jährlich ca. 2,7 Prozent!) und die steigenden Energiekosten zu decken. Die Verhandlungen um die Gelder ab 2016 laufen noch. Brandenburg muss da dran bleiben.
Weiterführende Informationen
>> Michael Jungclaus' Blog mit allen Terminen und Erlebnissen seiner Bahnhofstour
>> Brandenburg bewegt sich - Mobilisierungsstrategie für den ÖPNV (pdf-Datei)