Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie die Landesregierung dazu auffordert, das öffentliche Nahverkehrsangebot durch ein Netz von landesbedeutsamen Buslinien (pdf-Datei) zu ergänzen. Es bestehe ein erheblicher Handlungsbedarf für verlässliche öffentliche Verkehrsanbindungen im ländlichen Raum auch abseits der Schiene, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS.
„Der öffentliche Nahverkehr in Brandenburg ist geprägt durch auf Berlin ausgerichtete radiale Schienenachsen und ein meist auf die Landkreise beschränktes Busangebot. Wichtige Querverbindungen über Kreisgrenzen hinweg fehlen meist. Wenn Busse fahren, dann häufig nur an Werktagen, um den Schülerverkehr zu bedienen. Dieses öffentliche Nahverkehrsangebot ist völlig unzureichend. In vielen ländlichen Regionen Brandenburgs ist man ohne Auto leider immer noch abgehängt. Ein Netz landesbedeutsamer Buslinien, deren Taktung auf den Bahnverkehr abgestimmt ist, würde zu einem Qualitätssprung führen“, sagte JUNGCLAUS.
In ihrem Antrag fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung unter anderem dazu auf, ein Zielnetz landesbedeutsamer Buslinien zu entwickeln und hierfür die Potentiale und Bedarfe zu berechnen. Ziel ist es, mit diesem Netz Mobilitätslücken im bestehenden System des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu schließen. „Das Land muss bei der Definition des Zielnetzes den Hut aufhaben. Umgesetzt werden sollte dieses Konzept dann vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)“, so JUNGCLAUS.
Ferner wird die Landesregierung dazu aufgefordert, Geld für zusätzliche Streckenkilometer bereit zu stellen. Die Landesregierung müsse mit Landesmitteln Anreize setzen, damit über Kreisgrenzen hinweg Buslinien eingerichtet werden. „Die von uns vorgeschlagene Ergänzung des ÖPNV-Angebots darf allerdings nicht zulasten bestehender Verbindungen gehen“, sagte MICHAEL JUNGCLAUS. Daraus folge, dass das Land nicht die knappen, für die Bestellung des Nahverkehrs vorgesehenen Bundesmittel (sog. Regionalisierungsmittel) dafür verwendet, sondern zusätzliche Landesmittel zur Verfügung stellt.
Landesbedeutsame Buslinien sollen Kreisgrenzen (und ggfls. Ländergrenzen) überschreiten, Mittelzentren oder Grundzentren mit besonderer Bedeutung bzw. touristische Ziele anbinden und Verknüpfungen mit dem Schienenverkehr herstellen. MICHAEL JUNGCLAUS verwies darauf, dass der VBB bereits einen ersten Schritt in diese Richtung gegangen sei und gemeinsam mit den Landkreisen sogenannte PlusBus-Linien anbiete. Die PlusBusse verkehren bislang aber hauptsächlich innerhalb der Landkreise. Zudem stellt das Land kein zusätzliches Geld für diese Linien zur Verfügung.
Er sei weiter davon überzeugt, dass der Bahnverkehr das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs bilden muss. Bahn- und Busangebote sollten aber besser miteinander verzahnt und das Busangebot auf den Hauptrelationen systematisch verbessert werden: „Nur so bekommen wir mehr Menschen in den ÖPNV.“
JUNGCLAUS verwies darauf, dass solche landesbedeutsamen Buslinien in Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt bereits bestehen und in Baden-Württemberg und Thüringen derzeit eingerichtet werden.
>> Antrag: Grenzenlos durch Brandenburg - ÖPNV durch landesbedeutsame Buslinien ergänzen (PDF)