meine Wurzeln liegen in der
Kommunalpolitik, und so mache ich mich auch als Landtagsabgeordneter für
die Anliegen der Städte und Gemeinden stark: als Sprecher unserer
Fraktion für Kommunales ebenso wie als Vorstandssprecher im Verein "Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg e.V.".
Dass
ich dabei die Kommunen meines Wahlkreises - meine Heimatstadt
Oranienburg sowie Leegebruch und Liebenwalde - besonders im Blick habe,
versteht sich von selbst. Hier bin ich ebenso wie für Brandenburg/Havel
gerne Ihr erster Ansprechpartner, wenn es darum geht, Fragen und
Probleme, die Sie vor Ort beschäftigen, auf die Landesebene zu tragen
und gemeinsam eine Lösung zu suchen.
Heute ging es hoch her im Landtag: Bei unserer Feierstunde zum 30-jährigen Jubiläum des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrags ließ es sich Seine Exzellenz, der Botschafter der Republik Polen in Deutschland Andrzej Przyłębski, nicht nehmen, die LGBTIQ-feindliche Politik in einigen Regionen Polens als "Fake News" abzukanzeln – und die deutschen Medien gleich mit. Ich ließ es mir nicht nehmen, seine Rede als das zu benennen, was sie war: eine Provokation. Mehr dazu auf meiner Website 👇🏳️🌈
Zum 30. Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags mit Polen sagen wir: Wir sind Freunde. Aber Freunden darf man auch ehrlich sagen: Der Umgang mit Rechten von Minderheiten und schutzbedürftigen Gruppen entspricht nicht unserem Verständnis von Menschenrechten. gruene-fraktion-brandenburg.de/presse/pressem…
Stadtverordnete und Gemeindevertreter*innen freuen sich dieser Tage allerorten darüber, sich endlich wieder persönlich und nicht nur am Bildschirm zu sehen. Warum es dennoch richtig und wichtig ist, dass wir auch künftig in Brandenburg die Möglichkeit einräumen, auf kommunaler Ebene digital zu tagen, erkläre ich in der unten stehenden Pressemitteilung auf meiner Website.
Übrigens nehmen wir mit dieser Neuerung in der Kommunalverfassung eine echte Vorreiterrolle unter den Bundesländern ein!
Heute durfte ich gemeinsam mit meinen ebenfalls mit Wirtschaftspolitik befassten Koalitionskollegen Helmut Barthel und Frank Bommert am Außenwirtschaftsausschuss der Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam teilnehmen.
Fast jeden dritten Euro verdienen die brandenburgischen Firmen des verarbeitenden Gewerbes mittlerweile auf den Weltmärkten. Der Großteil der Produkte aus Brandenburg wird in die Länder der Europäischen Union exportiert.
Im Ausschuss entspann sich eine muntere Diskussion über diverse Themen, darunter mein Steckenpferd Gründungsförderung, das Lieferkettengesetz, die außenpolitischen Rahmenbedingungen, die das Agieren der brandenburgischen Export-Unternehmen bestimmen – und nicht zuletzt die Klimakrise, die durchaus auch Chancen für unsere Wirtschaft im Ausland eröffnet. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl waren auch die Erwartungen an die neue Bundesregierung Thema.
FORSCHUNGSVERBUND SUCHT EHEMALIGE DDR-HEIMKINDER
Gerne teile ich diesen Aufruf, verbunden mit der Bitte, dies ebenfalls zu teilen:
Die Bedingungen und Auswirkungen von Erfahrungen in DDR-Kinderheimen und Jugendwerkhöfen untersucht der Forschungsverbund TESTIMONY – und sucht Teilnehmende für zwei Projekte:
➡️ An einer Fragebogenstudie der Uni Leipzig können alle teilnehmen, die eine Zeit lang in Heimen oder Jugendwerkhöfen der DDR aufgewachsen sind.
Mehr Informationen:
www.testimony-studie.de/universitaet-leipzig
Kontakt:
☎️ (0341) 97 188 15
📧 testimony@medizin.uni-leipzig.de
➡️ In einem Programm der Medical School Berlin können Menschen, die in Wochenkrippen bzw. -heimen, Kinderheimen oder Jugendwerkhöfen waren, mit psychologischer Begleitung über ihre Erfahrungen schreiben.
Mehr Informationen:
https://www.ddr-heimerfahrung.de/
Kontakt:
📧 kontakt@DDR-Heimerfahrung.de
Bild: Illustration Jugendwerkhof Torgau, ddr-heimerfahrung.de
❓Was machen regionale und kommunale Abgeordnete aus ganz Europa an einem Dienstagabend auf Zoom?
❗️Sich kennenlernen und ins Gespräch über verschiedenste Themen kommen – von nationalen Minderheiten wie Roma und Samen über Reisen bis hin zum unvermeidlichen Thema Corona.
❓Und warum haben wir uns überhaupt getroffen?
❗️Heute war „social evening“ der Fraktion der Sozialdemokraten, Grünen und progressiven Demokraten im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Dabei entspannten sich muntere Diskussionen zwischen Vertreter*innen der Labour Party aus UK, Grünen aus Deutschland und Schweden, Sozialisten aus Slowenien und einer Abgeordneten von SYRIZA aus Griechenland.
Auch das ist Europapolitik! Ich freue mich sehr, den Landtag Brandenburg im #KGRE vertreten zu dürfen. 🇪🇺
#europarat #councilofeurope
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Foto: Peter-Paul Weiler
