Sommertour 2021: Mobilität in Brandenburg

Mobilität in Brandenburg – das ist die thematische Klammer der Sommertour des Sprechers für Verkehr, Energie, Arbeit und DDR-Aufarbeitung der bündnisgrünen Landtagsfraktion Clemens Rostock. Der Fokus der Tour liegt auf der Wiederbelebung stillgelegter Bahnhöfe und Schienenstrecken. Geplant sind jedoch auch Termine zu Themen wie Grundeinkommen und CO2-Besteuerung.

Die Termine im Einzelnen:

Montag, 26.07.:

• 10:00 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Ein Bahnhalt für Schönwalde: Bis 1996 gab es in Schönwalde einen Bahnhalt. Seit ein paar Jahren engagieren sich Menschen vor Ort dafür, dass wieder ein solcher eingerichtet wird. Clemens Rostock trifft sich mit Bürgermeister Bodo Oehme sowie bündnisgrünen Aktiven an einem möglichen Standort für einen neuen Halt.
• 12.30 Uhr (Dauer: bis zum Abend): Radtour im Amtsbereich von Neustadt (Dosse). Sigrid Schumacher, Bürgermeisterin von Zernitz-Lohm (und Brandenburgs einzige bündnisgrüne Bürgermeisterin!) informiert bei der Fahrradtour über fehlende Radwege und notwendige Lückenschlüsse im Radnetz. Die Tour führt von Neustadt (Dosse) über Koppenbrück-Goldeck mit einem Abstecher nach Roddahn und nach Lohm. Sie geht weiter über Stüdenitz und Breddin und endet schließlich in Barenthin.
• 13:30 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Besichtigung des NaturBauHof in Roddahn. Der NaturBauHof berät und unterstützt Menschen, die umweltgerecht bauen wollen. Die Produktpalette umfasst z. B. ökologische Dämmstoffe, Naturfarben, Komposttoiletten und Pflanzenkläranlagen. Der NaturBauHof ist eingebettet in eine Gemeinschaft, die ein wichtiger sozialer und kultureller Impulsgeber für die Region geworden ist.
• 15:30 Uhr (Dauer: ca. 90 min.): Austausch zum Thema Radwege in der Gaststätte Jahnke in Stüdenitz. Zusammen mit den Bürgermeister*innen Sigrid Schumacher (Zernitz-Lohm) und Erwin Jahnke (Stüdenitz-Schönermark) und weiteren Menschen aus der Region tauscht sich Clemens Rostock zum Thema Radwege aus.
• 18:30 Uhr (Dauer: ca. 90 min.): Offene Diskussionsrunde im Ökohof Waldgarten. Clemens Rostock stellt sich und seine Arbeit im Landtag vor. In einer offenen Runde ist Raum für Fragen und Diskussionen. Mit dabei sein werden unter anderem Mitglieder des Ernährungsrates Prignitz-Ruppin.

Dienstag, 27.07.:

• 09:30 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Besichtigung LandAnker GmbH. LandAnker baut Tinyhäuser in überwiegend ökologischer Bauweise. In Kyritz informiert sich Clemens Rostock über das Geschäftsmodell der LandAnker GmbH und tauscht sich mit der Geschäftsführung über Vorteile der Tinyhäuser sowie die ökologische Bauweise aus.
• 11:00 Uhr (Dauer: ca. 90 min.): Treffen mit der Kyritzer Bürgermeisterin. Clemens Rostock trifft sich mit der Kyritzer Bürgermeisterin Nora Görke, um sich insbesondere über Mobilität in der Region austauschen. Dabei stehen vor allem die Radinfrastruktur, der ÖPNV und die Anbindung an den Regionalverkehr im Fokus.
• 15:00 Uhr (Dauer: ca. 1,5 h): Besichtigung des Stellwerks am Bahnhof in Kyritz sowie Treffen mit Herrn Böhme von der DESAG. Die DESAG ist ein großes Unternehmen der Region, das im Bereich des Schienenverkehrs aktiv ist und unter anderem auch ein Projekt zu einem wasserstoffbetrieben Zug hat. Ebenfalls teilnehmen wird Herr Prof. Dr. Uwe Höft von der Technischen Hochschule Brandenburg. Dieser wird Clemens Rostock auch im Anschluss Richtung Pritzwalk begleiten, um auf Verbesserungspotenziale an der Bahnstrecke aufmerksam zu machen.
• 19:00 Uhr (Dauer: 1,5-2 h): Diskussionsabend in Wittstock „CO2-Besteuerung - Mit uns wird alles teurer?“ Clemens Rostock informiert beim Diskussionsabend über die geplante CO2-Besteuerung, ein wichtiges Element für nachhaltige Klimapolitik: Ein kluger Mix aus Ordnungsrecht, Anreizen und Förderung sowie CO2-Preisen soll Klimaschutz sozial gerecht gestalten – und dafür sorgen, dass dieser sich auch ökonomisch lohnt.

Mittwoch, 28.07.:

• vormittags: Streckenreaktivierung Wittstock-Mirow. Die Bahnstrecke zwischen Wittstock und Mirow hat auf der Reaktivierungsliste von VDV und Allianz pro Schiene die Priorität „B“ erhalten. Die Strecke würde einen wichtigen Lückenschluss – insbesondere auch für den Güterverkehr – bedeuten. Die Landesregierung plant eine Untersuchung, welche Strecken in Brandenburg reaktiviert werden könnten. Die Stadt Wittstock plant eine Zwischennutzung als Radweg und auch die Diskussion um die B189n spielt eine Rolle. Clemens Rostock wird die Strecke besichtigen. Weitere Gesprächspartner*innen und der genaue Ort werden noch bestimmt.
• 12:45 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Teilelektrifizierung des Prignitz-Express. Für eine Elektrifizierung des Prignitz-Express bietet sich die Elektrifizierung einzelner Streckenabschnitte und eine Bahn mit Batterie an. Für das Betriebswerk und das Stellwerk in Neuruppin ist es wichtig, dass bei einer Teilelektrifizierung der Streckenabschnitt in Neuruppin mit berücksichtigt wird. Clemens Rostock wird sich mit dem Landrat Ralf Reinhardt dazu weiter austauschen.
• 18:30 Uhr (Dauer: 1,5-2 h): Vortrag in Neuruppin zum Thema Grundeinkommen. Grundeinkommen klingt revolutionär, utopisch und für viele nicht finanzierbar. Aber ist es das wirklich? Was zeigt der Vergleich mit dem aktuellen Steuer- und Transfersystem? Wer zahlt was ein, wer bekommt was heraus? Clemens Rostock widmet sich in einem Vortrag diesen Fragen und ihrem Bezug zu bereits bestehender grüner Programmatik. Er erläutert viele Grundlagen und richtet sich v.a. an Skeptiker*innen und thematische Neueinsteiger*innen.

Donnerstag, 29.07.:

• 10:30 Uhr (Dauer: 2 h): Umbau des Bahnhof Königs Wusterhausen sowie Bau des Fahrradparkhauses*. Mit dem Infrastrukturprojekt i2030 soll die Verkehrswende auf der Schiene beschleunigt werden. Dazu gehören der Bau eines zweiten Gleises zwischen Lübbenau, Vetschau und Cottbus sowie der Umbau des Bahnhofs Königs Wusterhausen. An letzterem ist u. a. der Ausbau des Nordkopfes für eine durchgehende Zweigleisigkeit der Fernbahn und der Unabhängigkeit zur S-Bahn geplant. Vor Ort wird sich Clemens Rostock mit Vertreter*innen des VBB über den aktuellen Bau- und Planungsstand austauschen. Zudem wird auch über das seit Jahren geplante, aber bislang nicht realisierte Fahrradparkhaus gesprochen. *= Hinweis: Der Termin ist nicht presseöffentlich. Ab 12.45 Uhr besteht jedoch die Möglichkeit eines Pressegesprächs zum vorangegangenen Termin.
• 15:00 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Reaktivierung der Strecke Beeskow – Bad Saarow (RB35). Auf der Strecke Beeskow – Bad Saarow verkehren seit 2006 keine Züge mehr. Seitdem verkehrt der RB35 nur noch bis zur Station Bad Saarow Klinikum. Der Landkreis Oder-Spree sowie die anliegenden Gemeinden machen sich für eine Wiederinbetriebnahme der Strecke stark. Vor Ort wird Clemens Rostock mit Frank Steffen (Bürgermeister Beeskow), Herr Lindemann (Landrat Kreis LOS) und weiteren Interessierten die Möglichkeiten der Reaktivierung und Trassierung besprechen.
• 19:00 Uhr (Dauer: 1,5-2 h): Diskussionsabend in Eisenhüttenstadt „CO2-Besteuerung - Mit uns wird alles teurer?“ Clemens Rostock informiert beim Diskussionsabend über die geplante CO2-Besteuerung, ein wichtiges Element für nachhaltige Klimapolitik: Ein kluger Mix aus Ordnungsrecht, Anreizen und Förderung sowie CO2-Preisen soll Klimaschutz sozial gerecht gestalten – und dafür sorgen, dass dieser sich auch ökonomisch lohnt.

Freitag, 30.07.:

• 12:15 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Reaktivierung Bahnhalt Booßen (FfO). Der Ortsteil Booßen ist mit rund 1500 Einwohnern der zweitgrößte Frankfurts. Durch den Zuzug vieler Familien gibt es einen immer höheren Mobilitätsbedarf. Seit 1996 hält am Bahnhof Booßen kein Regionalzug mehr. Vor Ort spricht Clemens Rostock mit Vertreter*innen des Ortsbeirats, der Stadtverordnetenversammlung sowie weiteren engagierten Bürger*innen über die Möglichkeiten der Wiederbelebung des Bahn-Haltepunktes im Ortsteil Booßen. Anschließend geht es mit dem Rad weiter nach Alt Rosenthal. – mit Sahra Damus, MdL
• 15:00 Uhr (Dauer: ca. 1,25 h): Ausbau der Ostbahn – Austausch mit der Interessengemeinschaft Ostbahn. Die Ostbahn (RB 26) verbindet Berlin/Brandenburg mit Polen (Küstrin) und ist eine der zubringerstärksten Linien im Berlin-Umland-Verkehr. Seit Kriegsende hat die Linie jedoch nur ein Gleis, was täglich zu Zugverspätungen führt. Daher fordert u.a. die Interessengemeinschaft Ostbahn den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnlinie. In Alt Rosenthal trifft sich sich Clemens Rostock mit Vertreter*innen der Interessengemeinschaft Ostbahn und weiteren Interessierten, um über die Möglichkeiten des dringend notwendigen Ausbaus der Ostbahn zu sprechen. Anschließend geht es mit der Bahn weiter nach Werbig (s.u.). – mit Sahra Damus, MdL
• 16:35 Uhr (Dauer: ca. 1 h): Barrierefreiheit am Werbiger Kreuz. Am Bahnkreuz Werbig treffen sich die Bahnlinien der RB 60 (Eberswalde-Frankfurt) und der RB 26 (Berlin-Küstrin). Etliche Pendler*innen nutzen den Bahnhof Werbig, doch ein Umstieg ist im Moment nicht ohne Hindernisse möglich. Notwendig ist ein barrierefreier Umbau. Gemeinsam mit Vertreter*innen der Interessengemeinschaft Ostbahn sowie Mitgliedern des Ortsbeirates und der Stadtverwaltung Seelow macht sich Clemens Rostock vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation und bespricht notwendige Schritte für die Barrierefreiheit. – mit Sahra Damus, MdL
• 19:00 Uhr (Dauer: 1,5-2 h): Diskussionsabend in Wriezen „CO2-Besteuerung - Mit uns wird alles teurer?“ Clemens Rostock informiert beim Diskussionsabend über die geplante CO2-Besteuerung, ein wichtiges Element für nachhaltige Klimapolitik: Ein kluger Mix aus Ordnungsrecht, Anreizen und Förderung sowie CO2-Preisen soll Klimaschutz sozial gerecht gestalten – und dafür sorgen, dass dieser sich auch ökonomisch lohnt.

Samstag, 31.07.:

• 10:00 Uhr (Dauer: ca. 2,5 h): Reaktivierung der Wriezener Bahn*. Seit 1999 fahren keine Züge mehr auf der 26 Kilometer langen Strecke zwischen Werneuchen und Wriezen. Aufgrund mangelhafter Nachfrage wurde die Strecke vor 22 Jahren stillgelegt. Seitdem hat sich viel geändert – immer mehr Menschen ziehen in den ländlicheren Raum und wünschen sich eine bessere ÖPNV-Anbindung. Der Bedarf für eine direkte Anbindung des Oberbruchs an Berlin nimmt stetig zu und ist enorm wichtig für die Entwicklung der Gemeinden entlang der Bahnstrecke. Am Bahnhof Sternebeck trifft sich Clemens Rostock mit Vertreter*innen der Initiative Wriezener Bahn e.V. und weiteren Interessierten. Von dort gibt es dank des Mueumseisenbahnvereins Sternebeck e.V. eine Zugfahrt auf der Strecke der Wriezener Bahn bis nach Schulzendorf und wieder zurück nach Sternebeck. Nach einer anschließenden kurzen Besichtigung des Museums werden weitere notwendigen Schritte für die Reaktivierung der Wriezener Bahn diskutiert. * = Hinweis: Der Platz auf dem Zug ist begrenzt. Um frühzeitige Anmeldung wird gebeten.

Anmeldung und weitere Informationen über die Wahlkreisbüros von Clemens Rostock: Termine bis einschließlich 28.7.: neuruppin@clemens-rostock.de, Termine ab 29.7.: kontakt@clemens-rostock.de, für alle Termine auch telefonisch: 0151 4000 4111.