Kleine Anfrage „Förderung von Verbänden und Organisationen durch das MIL“ herunterladen (PDF, 40 KB)
(Nr. 1007 – Axel Vogel) Im Haushaltsplan 2011 des Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft gibt es den Haushaltstitel 686 11 549 „Zuschüsse zur Förderung von Verbänden und Organisationen“ (Kapitel 11 032 „Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft“). Danach wurden bzw. werden für diesen Zweck ausgegeben:
- 2009: 0 EUR
- 2010 481.200 EUR
- 2011: 481.200 EUR
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Verbände und Organisationen wurden 2010 in welcher Höhe aus dem oben genannten Haushaltstitel gefördert? Von welchen Verbänden/Organisationen liegen Anträge in welcher Höhe für das Jahr 2011 vor?
2. Welche Verbände und Organisation können eine Förderung beantragen und nach welchen Kriterien/Richtlinien werden die Mittel vergeben? Wer entscheidet?
3. Handelt es sich bei der Förderung um eine institutionelle Förderung im Sinne der Haushaltstechnischen Richtlinien des Landes Brandenburg 2010?
4. Wurden in 2010 geförderte Verbände und Organisationen bereits früher gefördert, wenn ja, aus welchen Haushaltstiteln?