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ICE-Strecke Berlin-Cottbus-Görlitz

Kleine Anfrage „ICE-Strecke Berlin-Cottbus-Görlitz“ und Antwort der Landesregierung herunterladen (PDF, 221 KB)

(Nr. 912 - Benjamin Raschke, Clemens Rostock) Am 3. Juli 2020 wurde vom Bundestag und Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. In der Anlage 1 wurde im Leitbild zum Lausitzer Revier (Freistaat Sachsen/Land Brandenburg) vom 14. März 2019 festgehalten, dass über die schienengebundenen Verbindungsachse Berlin - Cottbus - Weißwasser - Görlitz eine Anknüpfung an übergeordnete europäische Verbindungskorridore geschaffen werden soll. Dem Vernehmen nach soll die Strecke zu einer ICE-Nutzung ausgebaut werden. „Leuchtturmprojekt in der Lausitz soll die rund 200 Kilometer lange ICE-Trasse von Berlin über Cottbus nach Görlitz werden. Inklusive des sächsischen Streckenanteils plant der Bund dafür 1,6 Milliarden Euro ein“ (vgl. rbb-online.de, 04.04.20 | 18:01 Uhr: „In diese Projekte sollen die Kohleausstiegs-Milliarden fließen“ https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2020/04/milliarden-euro-verkehrsprojekt-kohlelaenderrevier-ice-strecke-berlin-cottbus-goerlitz.html)

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Wann ist mit einer Fertigstellung der ICE-Strecke in den Abschnitten Berlin-Cottbus und Cottbus-Görlitz zu rechnen?
  2. Welche maximalen Geschwindigkeiten sind auf der Bahn-Strecke in den Abschnitten Berlin-Cottbus und Cottbus-Görlitz geplant?
  3. Welche Bahnübergänge in Brandenburg sind vom Ausbau der Bahn-Strecke in den Abschnitten Berlin-Cottbus und Cottbus-Görlitz betroffen? (Bitte Auflisten)
  4. Welche Auswirkungen hat der Ausbau der ICE Strecke auf die Bahnübergänge?
  5. Wie müssen die Bahnübergänge umgebaut werden? Was sind die Voraussetzungen für eine Unterführung bzw. Brückenüberführung an den Bahnübergängen?
  6. In welcher Verantwortung liegt der Ausbau der jeweiligen Bahnübergänge und wer muss beteiligt werden?
  7. Wie ist die Kostenverteilung für den Umbau von Bahnübergängen, die durch die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes, notwendig werden? (Bitte Auflisten nach evtl. Unterschieden für betroffene Bundes-, Landes- und Kreisstraßen)
  8. Auf polnischer Seite soll die Bahnstrecke Wegliniec - Zgorzelec mit dem europäischen Zugsicherungssystem ETCS Level 2 ausgestattet werden. Soll dies auf deutscher Seite ebenfalls erfolgen?