Kleine Anfrage „Landesprogramm Arbeit für Brandenburg (Kapitel 07 030)“ herunterladen (PDF, 57 KB)
(Nr. 1439 – Ursula Nonnemacher) Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für den Titel „Landesprogramm Arbeit für Brandenburg“ (633 30).
Deshalb frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Arbeitsplätze wurden in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 in welchen Firmen oder Einrichtungen bewilligt? (Bitte mit Soll/IST-Vergleich)
2. Welche Maßnahmen wurden 2010 und 2011 aus dem Titel finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den jeweils ausgezahlten Mitteln)
3. Wie kontrolliert die Landesregierung die Verwendung der Mittel?
4. Wie bewertet die Landesregierung den Erfolg der Maßnahmen und welche Kriterien werden dieser Bewertung zu Grunde gelegt?
5. Warum wurden die Landesmittel nicht entsprechend in Anspruch genommen?