Kleine Anfrage „Neubesetzung der Leitung des Biosphärenreservates Schorfheide-Chorin“ herunterladen (PDF, 36 KB)
(Nr. 1019 – Axel Vogel) Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Die Linke für die 5. Wahlperiode des Brandenburger Landtages ist vereinbart, dass die Landesregierung sich für eine Stärkung der 15 Großschutzgebiete als Bestandteil der nationalen Naturlandschaften einsetzen und diese fördern möchte. Das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin ist das größte und bedeutendste Großschutzgebiet im Land Brandenburg.
Das Stellenbesetzungsverfahren zur Neubesetzung der Leiterposition des Biosphärenreservates Schorfheide-Chorin (BRSC) wurde angeblich aus stellenwirtschaftlichen Gründen endgültig abgebrochen. Wohl auch aus diesem Grund wird die Leitung des Biosphärenreservates Schorfheide-Chorin daher seit dem 01.10.2010 kommissarisch durch den Leiter der Abteilung Großschutzgebiete und Regionalentwicklung im Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucheinschutz zusätzlich zu seinen Aufgaben als Abteilungsleiter wahrgenommen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Ist es richtig, dass die Stelle des Leiters des BRSC nicht mehr neu besetzt werden soll? Falls ja, mit welcher sachlichen Begründung? Falls nein, bis wann und durch welches Verfahren soll die Stelle neu besetzt werden?
2. Soll die Verwaltung des BRSC als eigenständige Verwaltungseinheit, d.h. als Referat im Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucheinschutz erhalten bleiben oder mit anderen Verwaltungseinheiten zusammengelegt oder in anderer Weise umstrukturiert werden? Welche konkreten Vorstellungen hat die Landesregierung hierzu?
3. Wie beurteilt die Landesregierung eine Nichtbesetzung der Leiterposition des BRSC vor dem Hintergrund der im Koalitionsvertrag zugesicherten Stärkung der Großschutzgebiete und der vom Ministerpräsidenten letztmals am 17.12.2010 betonten besonderen Bedeutung des Biosphärenreservats Schorfheide-Chorin?
4. Beabsichtigt die Landesregierung eventuell auch, die Verwaltungen der Biosphärenreservate Spreewald und Flusslandschaft-Elbe-Brandenburg, des Nationalparkes Unteres Odertal und/oder der Naturparke umzustrukturieren?