Kleine Anfrage „Prüfung der Eignung von Business Improvement Districts“ herunterladen (PDF, 408 KB)
Ein Business Improvement District (BID) beschreibt einen räumlich begrenzten, meist innerstädtischen Bereich, in dem sich Grundeigentümer und Gewerbetreibende zusammenschließen, um das unmittelbare geschäftliche und städtische Umfeld zu verbessern. Ein BID wird auf Initiative der Grundeigentümer und Gewerbetreibenden vor Ort gegründet. Alle Grundeigentümer und Gewerbetreibenden sind zur Leistung einer BID-Abgabe verpflichtet. Dieser Ansatz hat gegenüber Vereinen, die zum Zweck der Innenstadtentwicklung gegründet werden, den Vorteil, dass eine Mitwirkungspflicht besteht, sodass Trittbrettfahren verhindert wird.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Hat die Landesregierung eine solche Prüfung der Eignung des Instruments BID für Brandenburg durchgeführt?
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